CHT BEZEMA

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CHT BEZEMA wurde als Wort-Bildmarke am 30.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gefäße für den Laborbedarf und für die Pharmazie #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120422373
Registernummer 302012042237
Internationale Marke Nr. IR1273033, 22. Juli 2024
Anmeldedatum 30. Juli 2012
Veröffentlichungsdatum 18. Januar 2013
Eintragungsdatum 19. Dezember 2012
Beginn Widerspruchsfrist 18. Januar 2013
Ende Widerspruchsfrist 18. April 2013
Ablaufdatum 31. Juli 2032

Markeninhaber

CHT Germany GmbH

72072 Tübingen
DE

Markenvertreter

HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die gewerbliche Behandlung, Verarbeitung, Appretur und Färbung von Textilien, Leder und Papier; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zum Schlichten, Entschlichten und Beschichten von Textilien, Leder und Papier; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke in Form von Hilfsmitteln zum Bedrucken von Textilien, Leder und Papier; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Textilhilfsmittel, Weichmacher und Avivagemittel für Textilien und Leder; chemische Farbaviviermittel für gewerbliche Zwecke; chemische Appreturmittel für Textilien; chemische Imprägniermittel für Textilien, Leder und Papier; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Mittel zum Färben und Appretieren von Leder und Papier; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 chemische Präparate zum Bleichen (Wäscherei); optische Aufheller; Farbaviviermittel für Haushaltszwecke; Färbemittel für Textilien; Appreturmittel (Stärke) für Textilien; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2022 202100295889 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 2018 201800039598 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2015 201520203130 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2013 201200415528 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Dezember 2012 201200275018 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120422373

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