The Drum Pump Company Logo (DPMA, 25.07.2012)
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Die Deutsche Marke The Drum Pump Company wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120412203 |
| Registernummer | 302012041220 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. November 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
51789 Lindlar
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; hydraulische, pneumatische, elektrische Antriebe, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für den Gartenbau; Drainagemaschinen; Abscheider, insbesondere Wasserabscheider soweit in Klasse 7 enthalten; Kompressoren (Maschinen); Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abfüllmaschinen; pneumatische Rohrförderanlagen; Pumpen und deren Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen; Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Regler [Maschinenteile], insbesondere Druckregler; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Fördermaschinen; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Dampfreiniger; Schieber [Maschinenteile]; Schlammsammler, soweit in Klasse 7 enthalten; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Formmaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen; Füllmaschinen; Verpackungsmaschinen; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckluftmaschinen; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Hebegeräte; Hubgeräte; Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen- und Motorgehäuse; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Bürsten [Maschinenteile]; Dichtungen [Motorenteile]; Filter, soweit in Klasse 7 enthalten; Hähne, soweit in Klasse 7 enthalten; Lager, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenständer; Maschinentische
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handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten; Handpumpen; Werkzeuge [handbetätigt]
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Pumpen für medizinische Zwecke; Milchpumpen
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Wärmepumpen; Luftfilter [Klimatisierung]; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Trinkwasserfilter; Filteranlagen und Filtriergeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserleitungsanlagen; Wärmetauscher; Heizgeräte [elektrisch], soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Rohre, Rohrleitungen aus Metall, Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall, Leitungsarmierungen [aus Metall], Armierungen für Bauzwecke, aus Metall, Baumaterialien aus Metall, Bauten aus Metall, insbesondere Stahl, Behälter aus Metall, insbesondere Stahl, Betonverschalungselemente aus Metall, Bleche, insbesondere Stahlbleche, Dachbeläge aus Metall, Fenster und deren Zubehör aus Metall, Folien aus Metall, Fußböden aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall, Baugerüste aus Metall, Gitter aus Metall, Griffe aus Metall, Kästen, Kisten aus Metall, unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen, Stahlguss, Stahlkonstruktionen, Paletten aus Metall, Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], Schwimmcontainer aus Metall, Tore aus Metall, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, hydraulische, pneumatische, elektrische Antriebe, insbesondere für den Gartenbau, Drainagemaschinen, Abscheider, insbesondere Wasserabscheider, Kompressoren (Maschinen), Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Abfüllmaschinen, pneumatische Rohrförderanlagen, Pumpen und deren Zubehör, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile, Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], Regler [Maschinenteile], insbesondere Druckregler, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Fördermaschinen, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfreiniger, Schieber [Maschinenteile], Schlammsammler, Siebe [Maschinen oder Maschinenteile], Formmaschinen, Gussformen [Maschinenteile], Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, Füllmaschinen, Verpackungsmaschinen, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Druckluftmaschinen, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Hebegeräte, Hubgeräte, Kompressoren, Maschinen- und Motorgehäuse, Schmiervorrichtungen [Maschinenteile], Wärmeaustauscher [Maschinenteile], Bürsten [Maschinenteile], Dichtungen [Motorenteile], Filter; Hähne, Lager, Maschinenständer, Maschinentische, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Handpumpen, Werkzeuge [handbetätigt], Anzeigegeräte [elektrisch], elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Fernsteuerungsgeräte, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Kontrollapparate [elektrisch], Dosiergeräte, Druckmessgeräte, Datenverarbeitungsgeräte, Computerbetriebsprogramme [gespeichert], Computerperipheriegeräte, Computer-Programme [gespeichert], Computerprogramme [herunterladbar], Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer], Wasserstandsanzeiger, Pumpen für medizinische Zwecke, Milchpumpen, Wärmepumpen, Luftfilter [Klimatisierung], Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen], Trinkwasserfilter, Filteranlagen und Filtriergeräte, Wasserleitungsanlagen, Wärmetauscher, Heizgeräte [elektrisch], Regelungs- und Sicherheitszubehör, Schläuche, nicht aus Metall, Dichtungen, insbesondere wasserundurchlässige Dichtungen; Dichtungsmittel, Dichtungsmassen, Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke, Isoliermaterial, Fugenkitte, Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
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Auskünfte in Bauangelegenheiten; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Reparatur von Pumpen; Unterwasserbau; Unterwasserreparatur; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2022 | 202100295223 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Oktober 2021 | 202100392203 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2017 | 201400386883 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 05. Mai 2015 | 201400386883 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 24. Oktober 2014 | 201200270119 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120412203