302012040015 Logo (DPMA, 16.07.2012)
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Die Deutsche Marke 302012040015 wurde als Bildmarke am 16.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Dicke Linien, Bänder #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120400159 |
| Registernummer | 302012040015 |
| Internationale Marke | Nr. IR1184318, 04. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2022 |
Markeninhaber
32825 Blomberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Geräte, nämlich elektrische und/oder elektronische Stromversorgungsgeräte (getaktet und ungetaktet bzw. primäre und sekundäre) und/oder Netzgeräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Transformatoren; Halter für elektrische Spulen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; elektrische Spulen; Sender für elektrische Signale, insbesondere WLAN und WLAN Access Points; Modems; Schaltgeräte; Computersoftware, insbesondere für Server; Signalfernsteuergeräte; Stromunterbrecher; elektronische Schalter, insbesondere Ethernet Switches; Netzwerkkomponenten, insbesondere Router; Anschluss- und Verbindungselemente aus Metall und/oder Kunststoff für elektrische und elektronische Zwecke zur industriellen Verwendung; elektronische Komponenten und Geräte zur Signalumsetzung; für Signalumformung und Signal- und/oder Datenübertragung und programmierbare Automatisierungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Abzweigdosen und -kästen sowie elektrische Anschlussdosen und -kästen; elektrische Anzeigegeräte; elektrische Messgeräte; elektrische Relais; elektrische Widerstände; elektrische Spannungs- und Stromwandler; elektrische Klemmen zum Anschluss und Verbindung von elektrischen Leitern, insbesondere Reihenklemmen, Doppelstockklemmen, Durchführungsklemmen, Hochstromklemmen, Installationsklemmen, schaltbare Klemmen, Schutzleiterklemmen, Sicherungsklemmen, Universalklemmen, Zugfederklemmen und auf Hutschienen aufrastbare Klemmen; Prüfzubehör, insbesondere Prüfstecker und Kurzschlussstecker; Zubehör für die Brückung elektrischer Klemmen; elektrische und/oder elektronische Verteiler und/oder Verteilerschaltungen; Hubs; Medienkonverter; elektrische Anlagen, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernsteuerung und/oder Diagnose industrieller Arbeitsvorgänge; Gehäuse für elektrische und/oder elektronische Anlagen, insbesondere aus Kunststoff; elektronische Publikationen (herunterladbar); Messgeräte (elektrisch); Messinstrumente; Sender und Empfänger für elektronische Signale; Stromwandler; Überwachungsapparate (elektrisch); Verteilerschränke (Elektrizität); Verteilertafeln (Elektrizität), soweit in Klasse 9 enthalten
16
Handbücher; Ordner; Schreibmappen; Kataloge; Broschüren; Druckerzeugnisse zu Werbe- und Präsentationszwecken; Kataloge und bedruckte Hüllen und Verpackungsmaterialien wie z.B. Kartons und Kartonagen, soweit in Klasse 16 enthalten. Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Zubehör für die Kennzeichnung elektrischer Klemmen; Markierungsmaterial für elektrische Klemmen, insbesondere Leiter- und Kabelmarkierungen in Form von Etiketten
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Aktualisieren von Computersoftware; technische Beratung; Installieren von Computerprogrammen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | 202300135550 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Juli 2013 | 201300054504 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Februar 2013 | 201200254442 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120400159