RAL GÜTEZEICHEN Regenwassersysteme

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RAL GÜTEZEICHEN Regenwassersysteme wurde als Wort-Bildmarke am 13.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Dünne Linien #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120397220
Registernummer 302012039722
Anmeldedatum 13. Juli 2012
Veröffentlichungsdatum 08. Februar 2013
Eintragungsdatum 08. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 08. Februar 2013
Ende Widerspruchsfrist 08. Mai 2013
Ablaufdatum 31. Juli 2032

Waren und Dienstleistungen

6 Speicherbehälter für Niederschlagwasser zur über- und unterirdischen Montage; Versickerungsschächte und Rückhaltebecken für Niederschlagwasser; Rohre zur über- und unterirdischen Montage; Drainagerohre; alle vorgenannten Waren aus Metall
9 Elektronische Systemsteuerungen für Wassersysteme
11 elektrische und chemische Filteranlagen (soweit in Klasse 11 enthalten) zur Säuberung und Aufbereitung von Niederschlag- und Brauchwasser, einschließlich Dachrinnen- und Fallrohrfilter; Abwasserkläranlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen
19 Speicherbehälter für Niederschlagwasser zur über- und unterirdischen Montage; Versickerungsschächte aus Mauerwerk, Beton oder fertigen Betonschachtringen und Rückhaltebecken für Niederschlagwasser; Rohre, nicht aus Metall, zur über- und unterirdischen Montage; Drainagerohre, nicht aus Metall
37 Bauwesen; Installation und Reparatur von Speichersystemen für Wasser, Wasserleitungssystemen, Abwasseranlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserversorgungsanlagen, Systemsteuerungen für Wassersysteme, Pumpen
42 Technische Beratung im Zusammenhang mit Niederschlagwassersystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Februar 2022 202100294246 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Dezember 2021 202100455030 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2013 201300007872 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Januar 2013 201200253306 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120397220