302012032929 Logo (DPMA, 01.06.2012)
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Die Deutsche Marke 302012032929 wurde als Bildmarke am 01.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120329292 |
| Registernummer | 302012032929 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. August 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 2012 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2032 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Instrumente für den Bereich der Endoskopie, insbesondere Kanülen, Verbindungsstücke, Metallhähne, Trokare und Instrumente zum Saugen und Spülen sowie Spezialanfertigungen; Instrumente für den Bereich der Arthroskopie, insbesondere Griffe, Stanzen, Zangen, Sonden und Zubehör; Instrumente für den Bereich der Laparoskopie, insbesondere Griffe, Zangen, Pinzetten, Scheren, Nahtinstrumente
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse und Fotografien, insbesondere im Bereich der Instrumente für die Endoskopie, Arthroskopie, Laparoskopie und diesbezüglichen Spezialanfertigungen; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere im Bereich der Instrumente für die Endoskopie, Arthroskopie, Laparoskopie und diesbezüglichen Spezialanfertigungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; alle vorbenannten Dienstleistungen, insbesondere im Hinblick auf chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial sowie Instrumente für den Bereich der Endoskopie, insbesondere Kanülen, Verbindungsstücke, Metallhähne, Trokare und Instrumente zum Saugen und Spülen sowie Spezialanfertigungen, Instrumente für den Bereich der Arthroskopie, insbesondere Griffe, Stanzen, Zangen, Sonden und Zubehör sowie Instrumente für den Bereich der Laparoskopie, insbesondere Griffe, Zangen, Pinzetten, Scheren, Nahtinstrumente sowie außerdem Zubehör und Spezialanfertigungen in diesen Bereichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2024 | 202400060347 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Mai 2022 | 202100250423 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. März 2019 | 201900079967 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2012 | 201200236226 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Juli 2012 | 201200207530 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120329292