HYGIENICALLY CLEAN – Infos zur Marke Nr 3020120301207 (DPMA, 14.05.2012)

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Die Deutsche Marke HYGIENICALLY CLEAN wurde als Wort-Bildmarke am 14.05.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120301207
Registernummer	302012030120

Anmeldedatum	14. Mai 2012
Veröffentlichungsdatum	26. Oktober 2012
Eintragungsdatum	25. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist	26. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist	28. Januar 2013
Ablaufdatum	31. Mai 2022

Markeninhaber

Unilever Global IP Limited

Wirral Merseyside
GB

Markenvertreter

Baker & McKenzie

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

3 Detergentien; Waschmittel; Präparate zum Konditionieren von Gewebe, nämlich Weichspüler; Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Deodorants für Menschen; Handwaschmittel; mit Reinigungs- und/oder Poliermittel imprägnierte Tücher zum Reinigen und/oder Polieren

5 Desinfektionsmittel; Hygienepräparate; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Insekten und Ungeziefer; Fungizide; Mittel zur Bekämpfung von Keimen, Bakterien, Parasiten, Algen und Insekten; Unkrautvernichtungsmittel; Deodorants, außer für Menschen und Tiere; Mittel zur Desodorierung der Luft; Insektenvertreibungsmittel

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2023	202300045912	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2021	202100348376	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2021	202100058172	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2013	201200324476	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. September 2012	201200189052	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen