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Die Deutsche Marke KHS-INNOPRINT wurde als Wortmarke am 16.04.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120255485 |
| Registernummer | 302012025548 |
| Internationale Marke | Nr. IR1158519, 20. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 16. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 06. September 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 30. April 2022 |
Markeninhaber
44143 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Anlagen, nämlich Druckereimaschinen und Farbwerke für Druckereimaschinen zum Bedrucken von Hohlkörpern, insbesondere von Behältern, wie Flaschen, Dosen, Bechern, Fässern und dergleichen, insbesondere Maschinen zur Durchführung von digitalen Druckverfahren; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Applikation von Flüssigkeiten auf der Oberfläche von vorgenannten Hohlkörpern, insbesondere von Fluiden zur Behandlung, Grundierung, Überdeckung oder chemisch-physikalischen Oberflächenkonditionierung von bedruckten und/oder zu bedruckenden Oberflächen dieser Hohlkörper; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur berührungslosen physikalischen Behandlung von Oberflächen vorgenannter Hohlkörper, insbesondere zur Behandlung von bedruckten und/oder zu bedruckenden Oberflächen dieser Hohlkörper, mittels thermischer Energie, UV- und/oder IR-Strahlern oder eines Plasmas
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Hohlkörper, nämlich Verpackungsbehälter, Behälter (Tanks) und Fässer nicht aus Metall, aufweisend mindestens eine Bedruckung, insbesondere mindestens eine mehrfarbige Bedruckung
21
Hohlkörper, insbesondere Behälter, wie Flaschen, Dosen, Becher und Fässer für Haushalt und Küche aus Glas oder einem Kunststoff, insbesondere PET, PE, PP und PEN, aufweisend mindestens eine Bedruckung, insbesondere mindestens eine äußere Bedruckung
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Ingenieurdienstleistung im Bereich von Maschinen und Anlagen sowie der zugehörigen Steuerung und Überwachung, nämlich von Druckereimaschinen und Farbwerke für Druckereimaschinen zum Bedrucken von Hohlkörpern, insbesondere von Behältern, wie Flaschen, Dosen, Becher, Fässern und dergleichen, insbesondere Maschinen zur Durchführung von digitalen Druckverfahren; Ingenieurdienstleistung im Bereich von Maschinen und Anlagen sowie der zugehörigen Steuerung und Überwachung, insbesondere zur Applikation von Fluiden auf der Oberfläche von vorgenannten Hohlkörpern, insbesondere von Fluiden zur Grundierung, Überdeckung, chemischen Oberflächenkonditionierung oder -behandlung von bedruckten oder zu bedruckenden Oberflächen, wie auch zur berührungslosen physikalischen Behandlung von Oberflächen vorgenannter Hohlkörper, insbesondere zur Behandlung von bedruckten oder zu bedruckenden Oberflächen dieser Hohlkörper, mittels Wärmeenergie, UV- oder IR-Strahlern oder Plasmaquelle; Erstellung von technischen Gutachten und Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors sowie Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Verpackungsmaschinen und insbesondere innerhalb der Lebensmittel- und Getränkeindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2023 | 202300008051 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Februar 2013 | 201200305755 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. September 2012 | 201200171034 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120255485