302012021613

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012021613 wurde als Bildmarke am 22.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120216137
Registernummer 302012021613
Internationale Marke Nr. IR1157868, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 22. März 2012
Veröffentlichungsdatum 05. April 2013
Eintragungsdatum 04. März 2013
Beginn Widerspruchsfrist 05. April 2013
Ende Widerspruchsfrist 05. Juli 2013
Ablaufdatum 31. März 2032

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ölabscheidemittel; chemische Betonbelüftungsmittel; Betonbindemittel
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallcontainer; Metallbehälter; Bottiche und Tanks aus Metall; Metallkonstruktionen; unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Rohrleitungen aus Metall; Metallrohre und daraus bestehende Rohrleitungssysteme; korrosions- und erosionsgeschützte, beschichtete Rohre aus Metall; Membranwände für Bauzwecke aus Metall; Becken und Behälter aus Metall; Feuerungsroste
7 Maschinen, nämlich Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Bergbaumaschinen, Betonmischmaschinen, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer, Erzbearbeitungsmaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Fördermaschinen, Justiermaschinen, Maschinen zur Herstellung von Bitumen, Separatoren, Siebmaschinen, Straßenbaumaschinen, Straßenkehrmaschinen, Teerspritzmaschinen und Werkzeugmaschinen und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufsautomaten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Zerkleinern von Brenn- und Rohstoffen, insbesondere Mühlen aller Art; Förderungsanlagen; maschinelle Gebläse; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Stromerzeugungsgeräte und -maschinen, nämlich Stromgeneratoren; Kompressoren; Turbinen, nämlich Dampf- und Gasturbinen; Dampfkondensatoren; Überhitzer; Pumpen (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Abscheider für Maschinen, insbesondere Naßabscheider für Hydrozyklonanlagen und Elektroabscheider; Nutzgaserzeuger (Maschinen); Maschinen und maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen sowie deren Einzelteile zum Trennen, Sortieren, Fördern, Pressen und Zerkleinern von Brenn- und Rohstoffen sowie von Müll und Abfall, insbesondere Mühlen aller Art
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Abisolierzangen, Abschrotmeißel, Bohreinsätze, Handbohrer, Bohrhalter, Bohrknarren, Bohrmeißel, Bohrwinden, Fräsen, Gewindebohrer, Gewindeschneidkluppen, Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen], Hämmer, Kellen, Meißel, Nietkopfsetzer, Pflasterstampfer, Rohrschneider, Rohrschneidewerkzeuge, Sägen, Schaufeln, Schneidwerkzeuge, Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte, Winkel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
9 Elektro- und leittechnische Steuergeräte zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen und deren Einzelkomponenten; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Alarmgeräte; elektrische und elektronische Steuerrungen; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); magnetische und optische Datenträger; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft; Entsalzungsanlagen; Luftionisierungsgeräte; Wasserreinigungsanlagen; Brenner, Abscheider für Dampfheizungsanlagen (nicht automatisch); Feuerungen als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen; Heißgaserzeuger als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen, Filter (Teile von gewerblichen Anlagen); Abhitzekessel als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen, Vorwärmer als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen, Drehluftvorwärmer als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen; Heizflächen; Heizungskessel; Gaskondensatoren, ausgenommen Maschinenteile; Kühlanlagen; Kühlapparate; Kernreaktoren; Ventilatoren zur Klimatisierung; Maschinen der Feuerungstechnik für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Brennerarmaturen; Vorwärmgeräte als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen; Geräte zur Gasreduzierung als Teile von Heizungsanlagen oder Öfen; Gas-Öl-Kombibrenner oder Gasflächenbrenner, Rauchgasreinigungsanlagen, Wasser- und Abwasseraufbereitungsanlagen, Wasser- und Abwasserkonditionierungsanlagen und deren Teile zur Abwasserklärung
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Tankstellenschiffe und -kähne (Wasserfahrzeuge)
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leitungsarmierungen (nicht aus Metall); Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; feuerfestes Isoliermaterial; künstliche und synthetische Harze; Kunststofffasern (nicht für textile Zwecke)
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); feste und transportable Bauten (nicht aus Metall); Asphalt, Pech, Bitumen; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Denkmäler (nicht aus Metall); Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien (nicht aus Metall); Verkleidungsteile für Bauten (nicht aus Metall), Dachbeläge und Dächer (nicht aus Metall), Docks (nicht aus Metall); Gerüste (nicht aus Metall); Straßenmarkierungsmaterialien (nicht aus Metall); Leitplanken für Straßen (nicht aus Metall)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement; Vermietung von Bürogeräten und Büropersonal; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Veranstaltung und Organisation von Messen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; organisatorische Verwaltung von Kfz-Fuhrparks; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Administration (Büroarbeiten) von auf Servern abgelegten Daten; organisatorisches Gebäudemanagement zur Prozesssteuerung, insbesondere zur Steuerung von Subunternehmen und Kooperationspartnern, die als Auftragnehmer im Rahmen von Projekten kaufmännische, technische oder infrastrukturelle Services erbringen; Erbringung von Kopierdiensten
36 Vermietung von Büroräumen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Immobilienwesen; Geldgeschäfte; Dienstleistungen des Immobilienwesens, insbesondere für Liegenschaften/Grundstücke, Gebäude und deren Einrichtungen; Entwickeln von finanziellen Nutzungskonzepten für Immobilien, die sowohl Anforderungen von Eigentümern/Nutzern als auch den späteren kostenoptimalen Betrieb von Immobilien berücksichtigen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Vermietung und Verpachtung von Büros und Grundstücken (Immobilien); Grundstücks- und Gebäudeverwaltung; Maklerdienstleistungen
37 Bauwesen; Bauberatung; Installationsarbeiten; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden, Fenstern, Fahrzeugen, Textilien; Reparatur und Instandhaltung von Immobilien; Instandhaltung, insbesondere Instandsetzung; Wartung, Inspektion gebäudetechnischer Anlagen; Hausmeisterdienste, nämlich Durchführung von Kleinreparaturen im häuslichen Bereich; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Leitung und Beaufsichtigung von Bauarbeiten; Durchführung von Bauvorhaben; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Vermietung von Baumaschinen; Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste); Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware, Bürogeräten und Elektrogeräten; Bergbauarbeiten; Straßenbelagsarbeiten
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen (Dienstleistung von Presseagenturen); Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen (Auskünfte) in Bauangelegenheiten; Dienstleistungen eines Online-Anbieters und Internet-Service-Providers, sowie Internet-Dienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen aller Art in Bild und Ton über das Medium Internet; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet mittels eines Zugangs- bzw. Einwahlknotens; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-mail-Dienste; Bereitstellen eines Zugangs zu einem elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Grafiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Bereitstellen von Chatlines und Foren im Internet; Konnektierung von Internet-Domains und E-Mail-Adressen; Bereitstellen des Zugangs zu einer i-commerce-Plattform im Internet; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Informationen, Daten und Bildern
39 Transportwesen; Beförderung auf dem Lande, auf See und in der Luft von Dokumenten und Paketen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Kurierdienste; Vermittlung von Schiffsladungen (Befrachtung); Transport und Versand von Frachtgut; Zollabfertigung für Dritte im Zusammenhang mit dem Transport und Versand von Waren; Hol- und Bringdienste (Transportwesen); logistische Dienste im Transportwesen, nämlich das Verpacken, Verschweißen, Etikettieren, Einlagern, Verwalten, Transportieren, Kommissionieren, Disponieren von Waren; Verteilen und Einsammeln von Post; Fahrzeugvermietung; Mülltransport und -lagerung; Parkplatzdienste; Verteilen von Elektrizität, Energie und Wasser
40 Materialbearbeitung; Wasserbehandlung; Galvanisieren; Härten von Metallen; Lötarbeiten; Metallbearbeitung; Abfallverarbeitung; Sortieren von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Vernichten von Müll und Abfall; Recycling von Müll und Abfall, insbesondere Materialbearbeitung von Bauschutt und Verbrennen von Abfall und Müll in Verbrennungsanlagen; Druckarbeiten; Erzeugung von Energie; Luftauffrischung (Klimatisierung); Luftreinigung; Vermietung von Raumheizgeräten
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kolloquien, Kongressen und Ausstellungen (für kulturelle oder Unterrichtszwecke); Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Betrieb von Freizeitanlagen für sportliche Zwecke und zur Unterhaltung; Anfertigung von Übersetzungen; Schulungen in Schulungszentren; Vermietung von Stadien
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Architekten; Computerberatungsdienste; Installieren, Kopieren, Aktualisieren, Vermieten, Warten von Computersoftware; Vermietung und Wartung von Computerhardware; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Innenarchitekten und Industriedesignern; Eichen (Kalibrieren); Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Erstellung von geologischen und technischen Gutachten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konstruktionsplanung; Landvermessung; Stadtplanung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Server-Administration; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermietung von transportablen Bauten; Betrieb von Hotels, Motels und Vollzugsanstalten (Beherbergung)
44 infrastrukturelles Gebäudemanagement, nämlich Grünanlagenpflege; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Dienstleistungen eines Landschaftsarchitekten und Gartenarchitekten; Landschafts- und Gartengestaltung; Vermietung von land- und forstwirtschaftlichen Geräten; Betrieb von öffentlichen Bädern und Heilbädern
45 Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten und Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; juristische Dienstleistungen, insbesondere Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten und Computersoftware; nächtlicher Wachdienst; zivile Schutzdienste; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachung von Einbruchsalarmen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200385009 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2022 202100127977 4 Verlängerung, Verlaengert
01. August 2013 201300081124 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. März 2013 201200139793 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120216137