THE MINT Logo (DPMA, 19.03.2012)
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Die Deutsche Marke THE MINT wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120209017 |
| Registernummer | 302012020901 |
| Anmeldedatum | 19. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2012 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Juli 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 31. März 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10963 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Ton- und Bildtonträger, analoge und digitale Aufzeichnungsträger für Ton, Bild und Daten; auf Datenträgern gespeicherte elektronische Publikationen (herunterladbar) und Computer-Programme; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Videospiele und Computerspiele; Brillen, Brillengestelle, Sonnenbrillen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien
18
Waren aus Leder und aus Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
38
Telekommunikation, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Online-Übermittlung von Video- Bild-, Ton- und Textdaten (insbesondere Download-Dienste jeglicher Art, Audio-on-Demand- und Video-on-Demand-Dienste); Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ausstrahlung von Rundfunk- und TV-Programmen, Übertragung von Unterhaltungs- und Informations-Programmen über Datennetzwerke
41
Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen, Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Dienstleistungen eines Musikverlages, Unterhaltung, Konzert- und Tanzveranstaltungen für kommerzielle und kulturelle Zwecke; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2022 | 202200396730 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. November 2012 | 201200211285 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juni 2012 | 201200137582 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120209017