ASP AUSTRALIAN SLURRY PUMP Logo (DPMA, 16.03.2012)
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Die Deutsche Marke ASP AUSTRALIAN SLURRY PUMP wurde als Wort-Bildmarke am 16.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120206999 |
| Registernummer | 302012020699 |
| Internationale Marke | Nr. IR1160631, 31. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 16. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2012 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juli 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 31. März 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
51789 Lindlar
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Rohre, Rohrleitungen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall; Leitungsarmierungen [aus Metall]; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall, insbesondere Stahl; Behälter aus Metall, insbesondere Stahl; Betonverschalungselemente aus Metall; Bleche, insbesondere Stahlbleche; Dachbeläge aus Metall; Fenster und deren Zubehör aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Folien aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Fußböden aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall; Baugerüste aus Metall; Gitter aus Metall; Griffe aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Kästen, Kisten aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen; Stahlguss; Stahlkonstruktionen; Paletten aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Schwimmcontainer aus Metall; Tore aus Metall
7
hydraulische, pneumatische, elektrische Antriebe, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für den Gartenbau; Drainagemaschinen; Abscheider, insbesondere Wasserabscheider, soweit in Klasse 7 enthalten; Kompressoren; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen und deren Zubehör sowie Ersatzteile, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Schmierpumpen; Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Regler [Maschinenteile], insbesondere Druckregler; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Fördermaschinen; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Dampfreiniger; Schieber [Maschinenteile]; Schlammsammler, soweit in Klasse 7 enthalten; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Formmaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen; Füllmaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen- und Motorengehäuse; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]
8
handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten; Handpumpen; Werkzeuge [handbetätigt]
9
elektrische Anschlussteile; Abzweigkästen, Anschlusskästen [Elektrizität]; Anzeigegeräte [elektrisch]; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Dosiergeräte
11
Pumpen sowie deren Zubehör und Ersatzteile, soweit in Klasse 11 enthalten; Filter, Filteranlagen und Filtriergeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserleitungsanlagen; Wärmetauscher; Heizgeräte [elektrisch], soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten
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Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungen, insbesondere wasserundurchlässige Dichtungen; Dichtungsmittel, Dichtungsmassen; Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Isoliermaterial; Fugenkitte; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 6, 7, 8, 9, 11, 17
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2022 | 202100128444 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Oktober 2021 | 202100392283 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2013 | 201300291176 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2012 | 201200218494 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juni 2012 | 201200116843 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120206999