ein Fall für TKKG

Waren und Dienstleistungen

9 bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, insbesondere CDs, DVDs, optische Datenträger, USB-Sticks, Musikkassetten, Schallplatten, Kassetten, Videokassetten, Disketten, Videoplatten (Bildplatten), Laserplatten, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten; Tonträger; Bildtonträger; Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Softwareträger und digitale Speichermedien; Karten mit Magnetstreifen; Smartcards; Telefonkarten (codiert); dekorative Magnete; Computerprogramme; Computersoftware; Computerprogramme und Computersoftware für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Computerhardware; Video- und Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme und Computersoftware für Video-, Computer- und Internetspiele sowie andere elektronische und/oder visuelle Spiele; Computerprogramme und Computersoftware für interaktive Spiele und für Spielprogramme für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte; Bild-, Bildton-, Ton- und Videoaufzeichnungen; aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, MP3s, Filme, Videos, Hörbücher, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; herunterladbare elektronische Publikationen, Musik-, Konzert-, Spielfilm-, Ton-, Video- und andere Multimediaaufzeichnungen; Computersoftware zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung, Streaming und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, MP3s, Film, Videos, Hörbücher, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung, Streaming und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, MP3s, Filmen, Videos, Hörbüchern, Textsignalen, Musik, Tönen, Grafiken, Spielen und Bildern; CD-Player; DVD-Player; Abspielgeräte für optische Datenträger; Fernsehapparate; Lautsprecher; MP3-Player; analoge und digitale Audio-, Film- und Videoaufnahme- und -abspielgeräte; digitale Grafiken als Mal- oder Bastelvorlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); herunterladbare) Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken, aus dem Internet oder anderen Kommunikationsnetzen, insbesondere aus drahtlosen Kabel- und Satellitennetzen sowie über das Internet, ein globales Netzwerk und auf Mobiltelefone oder drahtlose Kommunikationsgeräte; Ton-, Bildton- und Bildträger-Leerhüllen (soweit in Klasse 9 enthalten); an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Hüllen, Etuis und Taschen für elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger; Brillenerzeugnisse (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Sonnenbrillen und Brillen; Schallplatten, CDs und DVDs aus Edelmetall oder damit plattiert (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck (soweit in Klasse 16 enthalten), Tischdecken aus Papier, Fahnen aus Papier, Wimpel aus Papier, Bierdeckel, Briefpapier; Verpackungsmaterial und Verpackungen aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Comic-Hefte, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Notizbücher, Flyer, Transparente, Adressbücher, Kataloge; Lesezeichen; Buchbindeartikel; Buchstützen; Fotografien; Bilder gerahmt und ungerahmt; Poster; Lithografien; Portraits; Aquarelle; Fotogravuren; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Kalender; Bildkalender; Wandkalender; Terminkalender; Aufkleber und Sticker (soweit in Klasse 16 enthalten); grafische Reproduktionen aus Papier oder Pappe (Karton); Abziehbilder (auch solche aus Vinyl); Papier- und Vinyl-Aufkleber (Papeteriewaren); Namensschilder aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier oder Pappe; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Glückwunschkarten; Notizkarten; Grußkarten; Postkarten; Eintrittskarten; Tauschkarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Fahrkarten; Tickets; Ausweise; unkodierte Telefonkarten; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Radiergummis; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Schreibetuis, Schreibmaterialien, Schreibunterlagen, Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftspitzer; Hefte, insbesondere Schulhefte; Zeichenblöcke; Zeichenbretter; Malbücher; Malkästen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere Druckereierzeugnisse, Lernspiele (soweit in Klasse 16 enthalten), Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte; Schülerschreibetuis (ausgenommen aus Leder); Ausschneidefiguren und Ausschneidedekorationen aus Pappe; Schnittmuster für die Schneiderin; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkverpackungen (soweit in Klasse 16 enthalten); Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte (nicht nur zahnärztliche Zwecke), Pinsel; Mal- und Bastelvorlagen (aus Papier oder Pappe); Künstlerbedarfsartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); lithographische Kunstgegenstände (soweit in Klasse 16 enthalten); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 16 enthalten)

21 Porzellan-, Steingut- und Keramikartikel für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Tassen und Untertassen, Becher, Teller, Gläser, Krüge, Kannen, Schüsseln, Töpfe; Glaswaren und Kristallglaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Isolierbehälter; Isolierflaschen; Kühltaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kosmetik- und Badeartikel (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Babybadewannen (tragbare), Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Schwämme, kosmetische Geräte und Kosmetikpinsel; Dosen und Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Flaschen, Gefäße, Karaffen, Vasen, Etuis, Eiskübel, Spender für Trinkhalme; Skulpturen und Statuetten aus Porzellan, Steingut, Glas und Kristallglas (soweit in Klasse 21 enthalten); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 21 enthalten)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Heimtextilien; Drucktücher aus textilem Material; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier); Bett- und Tischdecken, nicht aus Papier; Tagesdecken für Betten; Schlafsäcke (zugenähte Leintücher) soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischwäsche (soweit in Klasse 24 enthalten); Badewäsche, ausgenommen Bekleidung

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schals und Gürtel (soweit in Klasse 25 enthalten); Handschuhe (Bekleidung); Fausthandschuhe; Krawatten; Fliegen

28 Spiele; Brettspiele; Spielkarten und Kartenspiele; Spielzeug; Spielfiguren und Spielzeugfiguren; Plüschtiere; Tierfiguren (Spielzeug); Puppen und Puppenzubehör; Spielfahrzeuge, Spielzeugautos und Fahrzeugminiaturmodelle; Puzzelspiele; Spielsachen für Erziehungszwecke; elektronische Spiele und Spielzeug, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektronische Handspielgeräte, Taschencomputerspiele und -ausrüstungen; Video- und Spielautomaten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Musikspielzeug (ausgenommen Musikinstrumente); Scherzartikel

30 Süßwaren; Biskuits; Bonbons; Drops; Eiscreme; Fondants (Konfekt); Fruchtgummis; Fruchtriegel; Gebäck; Geleefrüchte (Süßwaren); gefrorene Süßwaren; Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Karamellen; Kaubonbons; Kakao; Kakaoerzeugnisse; Kakaogetränke; Kekse; Konfekt; Konditorwaren; Kuchen; Lakritze und Lakritzstangen (soweit in Klasse 30 enthalten); Lebkuchen; Lutscher; Lutschpastillen; Minzpastillen; Popcorn; Pralinen; Pudding; Schokolade; Schokoladenwaren; Schokoladegetränke; Sorbets (Speiseeis); Speiseeis; Trinkschokolade; Cerealienriegel; Zuckerwaren; vorwiegend aus Zucker bestehend, für den Verzehr zubereitete Erzeugnisse, soweit in Klasse 30 enthalten

41 Unterhaltung; interaktive Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; künstlerische Darbietungen; Musikdarbietungen; Dienstleistungen im Spiele-, Vergnügungs- und Unterhaltungsbereich; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Wettbewerben (Unterhaltung); Bereitstellung von elektronischen Publikationen, nämlich künstlerischen Darbietungen (nicht herunterladbar), Musikdarbietungen (nicht herunterladbar), Musikvideos (nicht herunterladbar), Fotografien (nicht herunterladbar) und anderen Multimediamaterialien (nicht herunterladbar) zum Thema Unterhaltung, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie auf Mobiltelefonen und drahtlose Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen (Unterhaltung) und -produkte, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte im kulturellen Bereich, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video, Computerspiele, Videospiele und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung von Rezensionen (Texte) und Informationen (Texte) auf dem Gebiet der Unterhaltung nicht für Werbezwecke (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Verlagsdruckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) zum Thema Unterhaltung; Dienstleistungen eines Film-, Video- und Tonstudios; Produktion, Aufnahme, Verleih, Vermietung und Vorführung von Bild-, Ton-, Bildton-, Film-, Video- und Fernsehaufnahmen, insbesondere auch Aufnahme von Musikdarbietungen, künstlerischen Darbietungen sowie Musikvideos (nicht herunterladbar); Filmvertonung; Dienstleistungen eines Musikproduzenten, nämlich künstlerische Leitung von Musikaufnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten); Dienstleistung eines Tonstudios, insbesondere Komponieren von Musik sowie künstlerische Zusammenstellungen der einzelnen Elemente einer Komposition (Arrangements); Dienstleistungen eines Musikverlags (ausgenommen Druckarbeiten), soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Dienstleistungen einer Agentur für Künstler, Musiker und Komponisten (soweit in Klasse 41 enthalten), nämlich Vermittlung von Auftritten, Bookings, Engagements, Künstlerkooperationen und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konzert-, Sport-, Show-, Musik-, Unterhaltungs-, Bühnen-, Kabarett-, Theater- und Liveveranstaltungen im Unterhaltungsbereich, von Spielfilm-, Ton- und Videovorführungen sowie Modeschauen (Unterhaltung), von Spielshows, Preisverleihungsshows für kulturelle Leistungen und Comedyshows sowie Kunstausstellungen und von kulturellen Veranstaltungen zur Förderung der Musik und Künste und sonstige Veranstaltungen im Unterhaltungsbereich - vorgenannte Dienstleistungen auch zur Aufzeichnung oder Liveübertragung in Rundfunk, Fernsehen, per Video oder im Internet oder einem globalen Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; künstlerische Darbietungen (Unterhaltung); Musikdarbietung (Orchester); Platzreservierung sowie Vorverkauf von Karten für kulturelle Veranstaltungen und Unterhaltungsveranstaltungen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Vorverkauf von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen und Unterhaltungsveranstaltungen im Auftrag Dritter, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb einer Diskothek; Durchführung von Spielen im Internet oder einem globalen Netzwerk, nämlich Bereitstellung von Video- und Computerspielen (nicht herunterladbar) und Spielprogrammen (nicht herunterladbar) für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte, über das Internet oder ein globales Netzwerk; Durchführung von Spielen im Internet oder einem globalen Netzwerk, nämlich Bereitstellung von interaktiven Spielen (nicht herunterladbar), Video- und Computerspielen (nicht herunterladbar) über das Internet oder ein globales Netzwerk; Auskünfte über Computer- und Videospiele sowie andere elektronische und/oder visuelle Spiele (nicht herunterladbar), insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120199062
Registernummer	302012019906
Internationale Marke	Nr. IR1143697, 01. November 2024

Anmeldedatum	13. März 2012
Veröffentlichungsdatum	29. Juni 2012
Eintragungsdatum	30. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist	29. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist	01. Oktober 2012
Ablaufdatum	31. März 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. April 2022	202100132578	4	Verlängerung, Verlaengert
25. Oktober 2012	201200193344	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Mai 2012	201200109690	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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