INFOradio rbb

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke INFOradio rbb wurde als Wort-Bildmarke am 09.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Blau

Markendetails Letztes Update: 25. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120191959
Registernummer 302012019195
Anmeldedatum 09. März 2012
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2012
Eintragungsdatum 22. Juni 2012
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2012
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 2012
Ablaufdatum 31. März 2032

Waren und Dienstleistungen

9 bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mauspads (Mausmatten); Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale)
16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter (Büroartikel) auch aus Leder
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen (ausgenommen für Werbezwecke), auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2024 202400217912 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2022 202100128268 4 Verlängerung, Verlaengert
26. November 2012 201200219007 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juni 2012 201200117418 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120191959