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Die Deutsche Marke SAMSUNG POCKET wurde als Wortmarke am 08.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120190030 |
| Registernummer | 302012019003 |
| Anmeldedatum | 08. März 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. März 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Brillen, 3-D-Brillen, Camcorders, Software für Computerspiele, Netzwerkhubs, Schalter und Router für Computer, Computersoftware für Sofortnachrichten, Senden und Empfangen von E-Mails und Kontaktinformationen, Terminplaner-Sharing- und Inhalts-Sharing-Dienst, Computersoftware zum Verwalten und Organisieren verschiedener digitaler Leseinhalte, d. h. E-Books, E-Zeitungen, Doktorarbeit und E-Magazinen, Computersoftware für Personal Information Management, Computersoftware zum Kaufen, Herunterladen, Abspielen oder Hören von Musik, Computersoftware zum Kaufen, Abonnieren, Herunterladen, Abspielen oder Hören von digitalen Leseinhalten, d. h. E-Books, E-Zeitungen, Doktorarbeit, E-Magazinen und elektronischen Spielen, Computersoftware zur Verwendung beim Aufzeichnen, Organisieren, Übermitteln, Manipulieren und Prüfen von Text, Daten, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Zusammenhang mit TV, Computern, Musikabspielgeräten, Videogeräten, Media Players, Mobiltelefonen und tragbaren und handgehaltenen digitalen elektronischen Geräten, Computersoftware zur Verwendung mit Satelliten- und GPS-Navigationssystemen zum Navigieren, Routen- und Fahrtenplanen und elektronischen Mapping, Computersoftware für Reiseinformationssysteme zum Bereitstellen oder Wiedergeben von Reisetipps und für Informationen über Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentliche Verkehrsmittel, Restaurants und andere Informationen bezüglich Reise und Verkehr, Computersoftware zur Verwendung beim Anschauen und Herunterladen von elektronischen Landkarten, in tragbare Telefone und/oder tragbare Computer eingebettete Computersoftware, die es einem Benutzer ermöglicht, elektronische Spiele zu spielen und herunterzuladen, Klingeltöne und Musik anzuhören und herunterzuladen und Bildschirmschoner und Bildschirmhintergründe anzuschauen und herunterzuladen, Computersoftware zum Bearbeiten von täglichen Aufgaben, Adressbuch, Kalender, Memos und Multimediainhalten, die in Mobilgeräten gespeichert sind, Computersoftware, die ein Verfassen, Posten, Hochladen, Herunterladen, Übermitteln, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Spielen, Speichern, Organisieren, Zeigen, Anzeigen, Kennzeichnen, Bloggen, Teilen oder anderweitiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetzwerke ermöglicht, Computersoftware, die es Benutzern ermöglicht, Audio, Video, Text und anderen Multimediainhalt, d. h. Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spiele, kulturelle Ereignisse und Unterhaltungs- und Bildungsprogramme über ein Kommunikationsnetzwerk zu programmieren und zu verteilen, Computersoftware, die die geeignetsten Stifteingabeanwendungen für das Mobilgerät vorschlägt, Computer, digitale Alben, Digitalkameras, digitale Bilderrahmen, digitaler Draufstellkasten (set-top box), herunterladbare Digitalbilder, d. h. Fotos oder Videobilder, herunterladbare Klingeltöne, DVD-Abspielgeräte, Faxgeräte, Festplatten, Internetprotokoll (IP)-Nebenstellenanlagen-Vermittlungseinrichtungen, IP-Internetprotokoll-Telefone, Tastentelefon-Vermittlungseinrichtungen, Tastentelefon- Anschlüsse, Tastentelefon-Betriebssystemsoftware, Lokalnetzwerk- (LAN-) Switch Schalter, Zubehör für Mobiltelefone, d. h. Batterien, elektrische Batterieladegeräte, Datenübertragungskabel, Headsets, Kopfhörer, Autoladegeräte, Lederetuis für Mobiltelefone und elektronische Geräte, Freisprechanlagen, Einschnappabdeckungen, Stifte, Halter für Telefone, Schutzfolien für Bildschirme, Telefonanhänger, tragbare Lautsprecher und Ersatz-Frontplatten für Mobiltelefone, Software für das Betriebssystem von Mobiltelefonen, Mobiltelefone, Monitore für Computer, MP3-Player, Hardware für Netzwerkszugangsserver, Betriebssoftware für Netzwerkszugangsserver, PDA (persönliche digitale Assistenten), tragbare Computer, tragbare Multimedia-Player, Drucker für Computer, Halbleiter, Smartphones, Software für Netzwerkmanagementsystem, Stifte für tragbare elektronische Geräte, Switch-Router, Zubehör für Tablet-Computer, d. h. Batterien, elektrische Batterieladegeräte, Datenübertragungskabel, verdrahtete Headsets, drahtlose Headsets, Kopfhörer, Autoladegeräte, Lederetuis, Freisprechanlagen, Einschnappabdeckungen, Stifte, Audiodecks, Halter für Tablet-Computer, Schutzfolien für Bildschirme, Tablet-Computer-Anhänger, Oberschalen und tragbare Lautsprecher, Software für das Betriebssystem von Tablet-Computern, Tablet-Computer, Telefone, Telefone zur Verwendung als Endgeräte für Internetprotokoll (IP)-Nebenstellenanlagen, Fernsehgeräte, USB-Flashspeicher, Fernnetz- (WAN-) Router, drahtlose Headsets
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2022 | 202200397906 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. März 2014 | 201300317055 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Oktober 2013 | 201200117665 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120190030