302012017594

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012017594 wurde als Bildmarke am 29.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Eine Klingel, Türklingel #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120175945
Registernummer 302012017594
Anmeldedatum 29. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 22. Juni 2012
Eintragungsdatum 21. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist 24. September 2012
Ablaufdatum 29. Februar 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 Mehle und Getreidepräparate; Brot, einschließlich Toastbrot und Baguette; Brötchen, auch belegt, insbesondere mit Butter, Wurst, Geflügel, Fisch, Käse, Gemüse, Salat, Honig, süßen Brotaufstrichen; feine Back- und Konditorwaren, insbesondere Torte, Kuchen, Stollen, Biskuits, Kekse, Teilchen, Spritzgebäck, Croissant, Backwaren zum Toasten und Fertigbacken auch gefüllt und/oder belegt mit Butter, Wurst, Geflügel, Fisch, Käse, Gemüse, Salat, Honig, süßen Brotaufstrichen; Getreideteige, Brotteige, Teigwaren; Teiglinge, auch tiefgefroren, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren; backfertige Brot- und Kuchenmischungen
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bäckereiprodukte, insbesondere in Bezug auf Mehle und Getreidepräparate, Brot, Toastbrot, Baguette, Brötchen, auch belegt, insbesondere mit Butter, Wurst, Geflügel, Fisch, Käse, Gemüse, Salat, Honig, süßen Brotaufstrichen, feine Back- und Konditorwaren, insbesondere Torte, Kuchen, Stollen, Biskuits, Kekse, Teilchen, Spritzgebäck, Croissant, Backwaren zum Toasten und Fertigbacken auch gefüllt und/oder belegt mit Butter, Wurst, Geflügel, Fisch, Käse, Gemüse, Salat, Honig, süßen Brotaufstrichen, Getreideteige, Brotteige, Teigwaren, Teiglinge, auch tiefgefroren, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren, backfertige Brot- und Kuchenmischungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Speiseeis, Getränke, insbesondere Tee, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kakao, Milch, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2021 202100082001 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Oktober 2012 201200186006 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Mai 2012 201200109851 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120175945