JOPP-Group

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke JOPP-Group wurde als Wortmarke am 28.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120172202
Registernummer 302012017220
Anmeldedatum 28. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 07. September 2012
Eintragungsdatum 08. August 2012
Beginn Widerspruchsfrist 07. September 2012
Ende Widerspruchsfrist 07. Dezember 2012
Ablaufdatum 28. Februar 2022

Markeninhaber


97616 Bad Neustadt
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Fleischereimaschinen, -teile, insbesondere Schneidmesser, Klingenmesser, Stützkreuze, Lochscheiben und Vorschneider, sowie Fleischereimaschinenzubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeuge als Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, elektrisch angetriebene Werkzeuge zur spannenden Bearbeitung, insbesondere elektrische Bohrmaschinen, elektrische Hammerbohrmaschinen, sowie Teile davon, insbesondere Zahnräder, Hammerbohrmaschinen-Schlagwerke und Hammerbohrmaschinen-Schlagwerksteile; Kettenspanner als Maschinenteile; Motoren, insbesondere Hydraulikmotoren, und Motorenteile, insbesondere Kolben, Kolbenbüchsen, Kühlwasserregler, soweit in Klasse 7 enthalten; Kraftstoffeinspritzsysteme, auch für Kraftfahrzeuge, welche im Wesentlichen aus Druckregelventil, Magnetspannmutter, Düsenspannmutter bestehen, sowie Teile davon, insbesondere Ventile, Magnetventile, Magnetventilgehäuse; Pumpen, auch für Kraftfahrzeuge, insbesondere Hydraulikpumpen, und Pumpenteile, insbesondere Kolben, Kolbenbüchsen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Sortiergeräte zum Sortieren und Zuführen von Massenteilen beliebiger Art; Kolben, Gehäuse für Zündkerzen und Druckschalter, Kipphebelachsen, Kolbenbüchsen; Kettenspanner, Kühlwasserregler
9 elektronische Schaltungen zur Steuerung elektrischer Geräte; elektronische Regler, insbesondere Kühlwasserregler; elektronische Maschinensteuerungen und Teile hiervon; elektrische Sensoren zur Positions- und Gangerkennung, elektrische Steuergeräte für Kraftfahrzeuge
12 Fahrzeuggetriebe, insbesondere Automatikgetriebe, Schaltgetriebe, Doppelkupplungsgetriebe, CVT-Getriebe und elektronische sowie mechanische Fahrzeuggetriebeteile, insbesondere Getriebeschaltwellen, Getriebewählwellen, Steuerkolben, Schaltsysteme, welche im Wesentlichen aus äußerer Schaltung, Schaltstange, Schaltkabel, Umlenkhebel und Schwungmasse, Wähl- und Schaltwellen, Steuerkolben und innerer Schaltung bestehen; Getriebe-Beölungssysteme, welche im Wesentlichen aus Ölzuführungsrohren, Steuerkolben, Ventilen, Auslassrohren, Sprüheinrichtung bestehen; Fahrzeuglenkungssysteme, welche im Wesentlichen aus Planetengetriebe und Aktivlenkung bestehen und Teile davon; Motoren für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2022 202200362137 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2021 201200274776 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
16. Oktober 2015 201520284931 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2013 201300040421 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2013 201200274776 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. August 2012 201200112259 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120172202