JAIL HOUSE

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke JAIL HOUSE wurde als Wort-Bildmarke am 15.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Ein Stern #Flügel, stilisiert oder nicht

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120149081
Registernummer 302012014908
Anmeldedatum 15. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2012
Eintragungsdatum 11. April 2012
Beginn Widerspruchsfrist 11. Mai 2012
Ende Widerspruchsfrist 13. August 2012
Ablaufdatum 29. Februar 2032

Markeninhaber


83646 Bad Tölz
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter aus Metall, Glas, Steingut oder Porzellan für Haushalt oder Küche; Küchenutensilien zum Mixen, Klopfen, Sieben, Hacken, Mahlen und Passieren von Lebensmitteln; Bachformen; Grillroste; Picknickkoffer (Geschirr); Essgeschirr; Trinkgefäße; Teekannen, nicht aus Edelmetall und Teekessel; Untersetzer; Tabletts; Schneidbretter; Nudelbretter; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Untersetzer; Wäsche- und Geschirrständer; Reinigungsbürsten; Abfalleimer; Küchenartikel (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Töpfe und Pfannen; Teller; Schalen; Tassen; Kaffeetassen, nicht aus Edelmetall; Körbe (soweit in Klasse 21 enthalten); Kerzenleuchter; Eimer; Handtuchhalter; Putzzeug; Haushaltshandschuhe; Poliertücher; Besen, Teppichkehrer, Mopps; Kübel; Gewürzregale
41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Partyplanung (Unterhaltung); Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb von Nachtclubs; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen von Diskjockeys; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Filmvorführung in Kinos; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Musikdarbietungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation von Modenschauen zu Unterhaltungszwecken; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Shows; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Theateraufführungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form auch im Internet
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistungen einer Bar; Partyplanung (Verpflegung); Dienstleistungen eines Restaurants, einer Cafeteria oder Cafés, eines Cateringservices, einer Bar, einer Snackbar; Vermietung von Gästezimmern; Dienstleistungen eines Hotels; Dienstleistungen einer Kantine; Dienstleistungen eines Motels; Dienstleistungen einer Pension; Reservierung von Pensionsunterkünften; Dienstleistungen eines Selbstbedienungsrestaurants; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Vermietung von Schankanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Mai 2023 202300157794 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2021 202100077427 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 2012 201200404098 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2012 201200138422 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. April 2012 201200094773 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120149081