302012013993

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012013993 wurde als Bildmarke am 10.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben #Sportschuhe, Skistiefel

Markendetails Letztes Update: 11. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120139930
Registernummer 302012013993
Internationale Marke Nr. IR1130704, 16. Oktober 2024
Anmeldedatum 10. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 26. Oktober 2012
Eintragungsdatum 21. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist 26. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist 28. Januar 2013
Ablaufdatum 29. Februar 2032

Markeninhaber


Beaverton Oreg.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Elektrische Energie; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Gase als Brennstoffe; Flüssiggase, technische Gase als Brennstoffe; verflüssigtes und komprimiertes Gas (Brennstoff)
7 Maschinen und daraus gebildete Anlagen für die Energie-, Elektro- und Gebäude-, Kommunikations- und Umweltindustrie (soweit in Klasse 07 enthalten); Rührmaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrischer Mixgeräte für den Haushalt, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Messapparate und -instrumente; Software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern; Computerhardware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern; Computerhardware, Computersoftware für die Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie für die Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und die Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und Einrichtungen sowie im Gartenbereich, soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Messgeräte für den Stromverbrauch, Kontrollgeräte für den Stromverbrauch, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); sonstige elektrische Zählgeräte; Anlagen zur Energiegewinnung im Wesentlichen bestehend aus elektrischen Brennstoffzellen; elektrochemische Brennstoffzellen zur Stromerzeugung; Photovoltaikgeräte und daraus gebildete Anlagen zur Stromerzeugung; Gaskontrollgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Gaszähler; elektrochemische Brennstoffzellen zur Wärmeerzeugung
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Armaturen für Gas und Erdgas, nämlich Gasdruckregelanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten) sowie Gasfilter, Erdgasvorwärmer, Sicherheitsabsperrventile und Abblasventile für Gasdruckregelanlagen; Gasbrenner, Gasgeneratoren, Gasanzünder, Gaslampen, Gaskessel, Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen), Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte sowie für Gasleitungen und Wassergeräte, Gefrierschränke und -truhen; elektrische Leuchtmittel; Klimaanlagen, Klimaapparate; Lichtverteiler, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Armaturen
12 Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Büroartikel, nämlich Notizklötze (Zettelblocks), Zettelboxen, Kugelschreiber
25 Bekleidungsstücke einschließlich Berufsbekleidungsstücke (soweit in Klasse 25 enthalten), insbesondere Overalls, T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen
35 Werbung, insbesondere Werbung für Produkte und Dienstleistungen von Energieversorgungsunternehmen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über das Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Energie, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; Ablesen von elektrischen Zähl- und Messgeräten zur Erstellung von Abrechnungen für Dritte, auch online; Aufbereitung (soweit in Klasse 35 enthalten) und Auswertung von Messwerten von Stromzählern, auch online, nämlich Erstellung von Statistiken über Stromzählermesswerte; Fernablesung von Stromzählern, zur Erstellung von Abrechnungen, auch mittels Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; Verbraucherberatung; Vermittlung von Verträgen für Dritte, auch online, über die Erbringung von Handwerksdienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Netzwerksystemen (Hardware), Energienetzen, Kraftwerken, Elektrogeräten, Heizungen, Klimaanlagen, Kühlapparaten, Telefonen, Bürogeräten, Maschinen, Pumpen, Schlössern und Kraftfahrzeugen; Reparatur von datentechnischen Anlagen (Hardware); Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware); Wartung von Energienetzen; Installation, Reparatur und Wartung von elektrischen Zähl- und Messgeräten für Strom, Gas und Wasser; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions- (Auf- und Abbau), Montage-, Installations-, Wartungs-, Instandhaltungs-, Renovierungs-, Modernisierungs-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs- und Reparaturarbeiten von Photovoltaik-Anlagen, Versorgungsleitungen (insbesondere Gas und Elektrizität) sowie Bauwerken und deren Teilen (soweit in Klasse 37 enthalten); Bau und Instandhaltung von Gastransportleitungen nebst zugehörigen Einrichtungen, insbesondere Misch-, Mess- und Regelstationen sowie Stationen zur Übernahme und Übergabe von Gas, Speicheranlagen und Fernmeldeanlagen; Wartung und Reparatur von Gastankstellen; Betanken von Gasfahrzeugen; Wartung und Reparatur von mit Gas betriebenen Kraftfahrzeugen; Installations- und Wartungsarbeiten im Rahmen der Dienstleistungen eines Elektroinstallateurs, soweit in Klasse 37 enthalten; Installation und Wartung von Computerhardware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern
38 Telekommunikation; Bereitstellung von elektronischen Informations-, Kommunikations- und Transaktionsplattformen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; E-Mail-Datendienste; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobil-Funktelefondienst; Personenruf durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation; Telegrafendienst; Telegrammdienst; Telegrammübermittlung; Telekonferenzdienstleistungen; Telekopierdienst; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Modems; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Handyverleih; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Diskussionsforen im Internet; Übertragung von Daten über Stromnetze; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet
39 Transportwesen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren aller Art; Veranstaltung von Reisen; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie für Dritte gegen Entgelt (soweit in Klasse 39 enthalten); Versorgung von Dritten durch Lieferung von Strom und Gas; Transport und Speicherung von Strom und Gas; Lagerung von Gas, insbesondere Flüssiggas für Dritte; Abfüllen von Gas in Transportbehälter für Dritte; Vermietung von Kraftfahrzeugen
40 Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie und Wärme (Nah- und Fernwärme); Erzeugung von Energie durch Betrieb von Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; Aufbereitung von Gas im Rahmen der Materialbearbeitung, nämlich von Erdgas und Erdölgas; Behandlung von Gas, insbesondere Flüssiggas, für Dritte; chemische Materialbearbeitung zur Erzeugung von Flüssiggas
41 Durchführung von Schulungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke)
42 Technische Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Planung von Energieanlagen; technische und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich (Umweltschutzberatung), insbesondere technische Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; technische Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und technische Planung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; technische Planung und technische Überwachung von Gastransportleitungen nebst zugehörigen Einrichtungen, insbesondere Misch-, Mess- und Regelstationen sowie Stationen zur Übernahme und Übergabe von Gas, Speicheranlagen und Fernmeldeanlagen; technische Projektierung, technische Beratung, technische Planung und technische Überwachung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; Erstellung von Gutachten zu technischen Fragen im Hinblick auf Energie, Gas und Beleuchtungsanlagen; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in technischer und ökologischer Hinsicht (Umweltschutzberatung und technische Energieberatung); technische Messungen von Strom und Erdgas; Vermietung von Gaszählern und Stromzählern; Vermietung von Messgeräten, insbesondere Messgeräten für den Stromverbrauch; Vermietung von Kontrollgeräten, insbesondere Kontrollgeräten für den Stromverbrauch; Installation und Wartung von Computersoftware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern; technische Planung von Rohrleitungsnetzen; Erbringung von Ingenieurdienstleistungen für Anlagen zur Umwandlung und Anwendung von Energie und Gas; technische Prüfung von Geräten, Maschinen und Anlagen aller Art; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Software); technische Überwachung von Gebäudeinstallationen; technische Überwachung von Energieanlagen und -netzen; technische Überwachung von Verteilnetzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf dem Gebiet des Gastransportes und der Gasanwendung sowie auf dem Gebiet der Vermittlung von Energielieferungsverträgen; technische Beratung auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; technische Planung von Gasanlagen, insbesondere Flüssiggasanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2022 202100083326 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Februar 2022 202200053829 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2020 202000339478 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2019 201200318920 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
18. November 2019 201900359192 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2019 201900337125 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2019 201900053504 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2013 201200318920 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. September 2012 201200086385 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120139930