S 04

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke S 04 wurde als Wort-Bildmarke am 02.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120124461
Registernummer 302012012446
Anmeldedatum 02. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 27. April 2012
Eintragungsdatum 28. März 2012
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2012
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2012
Ablaufdatum 29. Februar 2032

Waren und Dienstleistungen

16 Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Schreibwaren; Bieruntersetzer; Wimpel; Fähnchen; Fahnen und Flaggen; Postkarten; Aufkleber; Alben; Aquarelle; Atlanten; Bilder; Blaupausen; Bleistifte; Blöcke; Briefkörbe; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Bücher; Büroartikel; Dokumentenhüllen; Eintrittskarten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Figuren aus Papiermaché; Flyer; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formulare; Fotografien; Füllfederhalter; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; Handbücher; Hefter; Hüllen; Karten; Kartonagen; Kataloge; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Plakate; Prospekte; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibetuis; Schreibhefte; Stempel; Stickmuster; Tickets; Zeitschriften; Zeitungen; Zigarrenbauchbinden
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regen- und Sonnenschirme; Trainings- und Reisetaschen; Bekleidungsstücke für Tiere; Brieftaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Felldecken; Felle; Handkoffer; Handtaschen; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel; Schlüsseletuis; Schultaschen; Tornister
21 Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Biergläser; Bierkrüge; Becher aus Kunststoff, Papier oder emaillierten Metall; Glaswaren; Porzellan und Steingut; Einwegteller; Eiskübel; Flaschen; Flaschenflakons; Flaschenöffner; Gießkannen; Glaskugeln; Glasmosaike, nicht für Bauzwecke; bemalte Glaswaren; Isoliergefäße; Servierplatten; Kämme; Kannen; Käseglocken; Keksdosen; Kerzenleuchter; Korkenzieher; Kühltaschen; Kühlflaschen; Leuchter; Mixbecher; Obstschalen; Salatschüsseln; Schuhanzieher; Schüsseln; Seifendosen; Tabletts für den Haushalt; Tafelservice; Tassen; Teekannen; Teemützen; Teller; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Töpfe; Topflappen; Trinkgläser; Untertassen; Urnen; Wegwerfteller; Weinheber; Zuckerdosen
24 Webstoffe und Textilien, nämlich Bett- und Tischwäsche; Hand- und Badetücher; Wimpel; Fähnchen; Fahnen und Flaggen (ausgenommen aus Papier); gestickte oder gewebte Sportabzeichen; Badewäsche; Banner; Billardbespannungen; Brokate; Damast; Etiketten aus Textilstoffen; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Kissenbezüge; Platzdeckchen (nicht aus Papier); Reisedecken; Rollos aus Textilien oder aus Kunststoff; Samt; Scheibengardinen; Schlafsäcke; Textilhandtücher; Textilservietten; Tischdecken (nicht aus Papier); Vorhänge aus Textilien und aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke; Unterwäsche; Schals; Halstücher; Mützen; Strümpfe; Krawatten; Hüte; Anzüge; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Damenkleider; Duschhauben; Fußballschuhe; Gürtel (Bekleidung); Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halstücher; Handschuhe; Hausschuhe; Hemden; Holzschuhe; Hosen; Hosenträger; Jacken; Joppen; Käppchen; Kapuzen; Kittel; Kopfbedeckungen; Kragen; Krankenkittel; Pullover; Pyjamas; Socken; T-Shirts; Trikots; Westen
26 Anstecknadeln; Sport- und Vereinsabzeichen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Armbinden; Aufnäher; Bänder und Kordeln; Broschen; Druckknöpfe; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Girlanden; Gürtelschließen; Haarbänder; Haarnadeln; Haarspangen; Schlüsselbänder; Schnallen
28 Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Brettspiele; ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge); Geldspielautomaten; Geräte für Körperübungen; Geräte für Spiele; Gesellschaftsspiele; Glöckchen für Christbäume; Kartenspiele; Mobiles; Murmeln; Puppen; Puppenkleider; Puzzles; Ringspiele; Roller; Rollschuhe und Inlineskates; Schachspiele; Scherzartikel; Schwimmflügel; Spielbälle; Spielkugeln; tragbare Spiele mit LCD-Display; Würfelbecher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2022 202100081648 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2019 201900384327 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2017 201700006476 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200113492 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. August 2012 201200276489 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2012 201200073010 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120124461