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Die Deutsche Marke Lady Bitch Ray wurde als Wortmarke am 24.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120108008 |
| Registernummer | 302012010800 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Juni 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Deodorants für Menschen, desinfizierende Seifen, deodorisierende Seifen, Duftstoffe für die Wäsche, Duftwasser, Haarfärbemittel, Haarspray, Haarwaschmittel, Hautcreme, Hautpflegemittel, künstliche Wimpern, Kölnischwasser, Kosmetika, Kosmetikstifte, kosmetische Badezusätze, kosmetische Ziermotive, Kreide zum Reinigen, künstliche Nägel, Lackentfernungsmittel, Lavendelöl, Lavendelwasser, Lederbleichmittel, Ledercreme, Lederkonservierungsmittel, Lippenstifte, Lotionen für kosmetische Zwecke, Make-up, Mandelmilch für kosmetische Zwecke, Mandelöl, Mandelseife, medizinische Seifen, Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke, Nagellack, Nagelpflegemittel, Schönheitsmasken, Sonnenschutzmittel, Toilettemittel, Toilettenseifen, Toilettewasser, Wimpernkosmetika, Wimperntusche, Zahnputzmittel
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Batterien; Brillen; CD-Player; Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Lautsprecher, Photokopiergeräte, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Telefonapparate, Thermometer nicht für medizinische Zwecke, Videokassetten, Videorecorder, Videospielsoftware, Videospielkassetten, Zeichentrickfilme, Mauspads (Mausmatten), Leuchtschilder, elektrische und elektromagnetische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten), Audio-DVDs; bespielte und unbespielte Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere DVDs, Blu-ray Discs, Videoplatten (Bildplatten), -Compactsdics (CD-Video, CD-ROM und CD-interactive), -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; elektrische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur/zum Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und /oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen
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Abziehbilder, Aquarelle, Bierdeckel, Bilder, gerahmt oder ungerahmt, Comic-Hefte, Fahnen, Wimpel; Fahrkarten, Farbdrucke, Gesangbücher, Kataloge, Kunstgegenstände, soweit in Klasse 16 enthalten; Lesezeichen, Papierhandtücher, Plakate, Schachteln aus Papier und Pappe, Schilder, Schreibgeräte, Schriftvorlagen, Siegel, Siegellacke, Tickets, Tischdecken aus Papier, Papierservietten, Toilettenpapier, Ziffern [Drucklettern], Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse jeder Art, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine; Buchbinderartikel; Photographien, Poster, Kalender und Bildkalender; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Musikglückwunschkarten; Adressenstempel; Alben; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Eintrittskarten; Etiketten [nicht aus Textilstoffen]; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Handbücher; Notizbücher; Ordner [Büroartikel]; Portraits; Postkarten; Prospekte; Transparente [Papier- und Schreibwaren]
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Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Bandanas, Baskenmützen, Bekleidung aus Leder, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Bekleidungsstücke aus Papier, Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten, Boas, Bodysuits, Büstenhalter, Damenkleider, Einlegesohlen, Faschings- und Karnevals-Kostüme, Fausthandschuhe, Fußballschuhe, Gabardinebekleidung, Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, Gürtel, Halbschuhe, Halbstiefel, Halstücher, Handschuhe, Hausschuhe, Hemd-Höschenkombinationen, Hemdblusen, Hemdeinsätze, Hemden, Hemdkragen, Holzschuhe, Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten, Hosenstege, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kleidertaschen, Konfektionskleidung, Kopfbedeckungen, Korsettleibchen, Korsetts, Kragen, Krawatten, Käppchen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Livreen, Lätzchen, nicht aus Papier, Manipels, Manschetten, Mantillen, Mieder, Morgenmäntel, Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer, Overalls, Pantoffeln, Parkas, Pelerinen, Pelze, Petticoats, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Saris, Schärpen, Schals, Schlafanzüge, Schleier, Schlüpfer, Schnürstiefel, Schuhbeschläge, Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhrahmen, Schuhsohlen, Schuhwaren, soweit in Klasse 25 enthalten, Schweißblätter, Schürzen, Skischuhe, Slips, Socken, Sockenhalter, Sportschuhe, Stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten, Stiefelschäfte, Stirnbänder, Stoffschuhe, Stolen, Stollen für Fußballschuhe, Strandanzüge, Strandschuhe, Strumpfbänder, Strumpffersen, Strumpfhalter, Strumpfhosen, Strümpfe, Sweater, Sweatshirts, T-Shirts, Togen, Trikotkleidung, Trikots, Uniformen, Unterbekleidungsstücke, Unterhosen, Unterwäsche, vorgefertigte Kleider-Taschen, Wadenstrümpfe, Wasserskianzüge, Westen, soweit in Klasse 25 enthalten, Wäsche, Zylinderhüte, Überzieher
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Auskünfte über Telekommunikation, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Hörfunksendungen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Telefondienste mittels einer Hotline, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte, Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Satellitenübertragung; Übermittlung von Nachrichten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging), Durchführung von Telefondiensten; Teletext-Service, E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte sowie Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; E-Mail-Datendienste, elektronische Nachrichtenübermittlung; Mehrwertdienste, nämlich SMS-Dienste, Mobil-Funktelefondienst, Web-Messaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen
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Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Filmproduktion, Filmverleih, Erstellen von Multimediapräsentationen und Erstellen von Multimedia-Programmen [Film- und Tonstudio], Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführungen, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Vorführung und Aufnahme von Musikdarbietungen; Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Shows; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen auch gespeichert auf entsprechenden elektronischen Medien, Durchführung von Spielen im Internet, Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, Herausgabe von Zeitschriften und Bücher, Herausgabe von Zeitschriften und Bücher in elektronischer Form, auch im Internet, Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk), Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2024 | 202400035052 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2022 | 202100033557 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. September 2018 | 201800286065 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2012 | 201200188364 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Mai 2012 | 201200063244 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120108008