Rinnenigel

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Rinnenigel wurde als Wortmarke am 30.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120093825
Registernummer 302012009382
Anmeldedatum 30. November 2012
Veröffentlichungsdatum 24. Mai 2013
Eintragungsdatum 24. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist 24. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist 26. August 2013
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Abflussfilter für Dachrinnen und die entsprechenden Fallrohre, Filter für Entwässerungs- und Drainageanlagen
19 Dachrinnen, nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall); Fallrohrverteiler (nicht aus Metall); Dachrinnenschutz, nicht aus Metall, insbesondere in Bürstenform oder in Netzform und daraus bestehende Systeme
21 Bürsten zum Reinigen von Dachrinnen, Rohren und Anschlüssen; Reinigungsgeräte, handbetätigte Geräte zum Reinigen von Dachrinnen, Rohren und Anschlüssen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bürstenwaren; Toilettenbürstengarnituren, Kunststoffborsten, Naturborsten, Stielhalter für Stiele aller Art, Besen, nichtelektrisch angetriebene Teppichkehrer und Bohnerbürsten, Bürsten mit Schaumstoffkopf, Schwammspüler, Kuchenpinsel, Spülbürsten, Flaschenbürsten, Heizkörperbürsten, Schuhpflegebürsten, Staubwedel, Wasserschieber, Kleiderbürsten, Teppichbürsten, Möbelpinsel, Badebürsten, Handwaschbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2024 202400202513 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2022 202100440755 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2017 201700069832 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2013 201300139299 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. April 2013 201200400335 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120093825