CB flex

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CB flex wurde als Wortmarke am 21.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120091547
Registernummer 302012009154
Anmeldedatum 21. November 2012
Veröffentlichungsdatum 18. Januar 2013
Eintragungsdatum 13. Dezember 2012
Beginn Widerspruchsfrist 18. Januar 2013
Ende Widerspruchsfrist 18. April 2013
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber


71229 Leonberg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Türen, Tore und Fenster aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterrahmen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterstöcke aus Metall; Tür-, Tor-, und Fensterfüllungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen, Tore, und Fenster und Lichtkuppeln; Tür-, Tor- und Fenstergriffe aus Metall; Paniktürgriffe aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen und Fenster aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen und Fenster; Tür- und Fensterrollen; Riegel aus Metall für Türen, Tore und Fenster aus Metall; Fensterläden aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall); Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen (Profilschienen) aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten (Bauplatten) aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall, (ausgenommen Maschinenteile); Klemmschrauben aus Metall; Schließfedern aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; nicht elektrische Öffner und Schließer für Türen, Tore und Fenster, Oberlichter und Lichtkuppeln; Teile von nicht elektrischen Türschließern in Form von Öffnungs- und Schließfolgereglern; nicht elektrische Bodentürschließer; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7 Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile); Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
9 Elektrische, elektronische, elektromechanische und elektrohydraulische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/ oder Schließen von Türen, Toren, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelementen; elektrische Schließfolgeregler; elektrische und elektronische Schlösser; selbstverriegelnde Panikschlösser (elektrisch), Motorschlösser (elektrisch), Drückersperrschlösser (elektrisch); Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; Blitzlampen als Warnleuchte, Sirenen, Nottaster (elektrische), Schlüsseltaster (elektrische); optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen, Blinker (Lichtsignale); Signalgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten, Platinen (elektronische Bauelemente); Telekommunikationsgeräte; Ton- und Bildempfangsgeräte); Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Anzeigegeräte (elektrische und elektronische); Zeiterfassungsgeräte; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; angepasste Gehäuse für elektrische und elektronische Rettungswege- und Zutrittskontrollapparate (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen (für Steuerungen und Regelungen) für Fenster und Türen; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und- instrumente; Fernsteuergeräte (Signal); elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen (elektrisch und elektronisch), bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Save-Sensoren, Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschall- und Infrarotsensoren; Schaltleisten für Sensoren (elektrisch); elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme (Datenverarbeitung); Lichtschranken (elektrisch); Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte (elektrisch); Datenübertragungslichtschranken (elektrisch); Datenanzeigegeräte (elektrisch); Lesegeräte (elektrisch); Schalter
16 Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
19 Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Tür-, Tor- und Fensterrahmen nicht aus Metall; Tür- und Fensterstöcke nicht aus Metall; Türfüllungen nicht aus Metall; Fensterläden nicht aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) nicht aus Metall; Baumaterial nicht aus Metall für Lichtkuppeln; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile nicht aus Metall für Bauten, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Bauglas; Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben (Bauglas); Trennwände nicht aus Metall; insbesondere Glasschiebewände; Signalanlagen und Signaltafeln, jeweils nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
20 Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall; Baubeschläge nicht aus Metall; Feststeller nicht aus Metall für Türen, Tore, und Fenster, Oberlichter und Klappen; Tür-, Tor- und Fenstergriffe nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken nicht aus Metall; Drückergarnituren nicht aus Metall für Türen, und Fenster, Oberlichter und Klappen nicht aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen nicht aus Metall für Türen und Fenster; Riegel nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall; Scharnierbänder nicht aus Metall; Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Bolzen nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Möbelrollen nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren; Anschlagtafeln; Schilder aus Holz und Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türgriffe, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Paniktürgriffe und -stangen, nicht aus Metall; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schrauben nicht aus Metall
37 Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türen, Toren, Fenstern, und Oberlichtern, Lichtkuppeln und Klappen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2022 202200374746 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Dezember 2022 202100440573 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2013 201200411352 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. April 2013 201300132884 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Dezember 2012 201200382973 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120091547