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Waren und Dienstleistungen

9 Magnetische, optische, elektrische und elektronische Informationsträger in Form von Folienstreifen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Marken, Siegeln, Vignetten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten, auch zur Speicherung, Veränderung und/oder Wiedergabe von Daten oder Informationen, insbesondere der Identifikation und/oder Authentifizierung dienenden Daten oder Informationen; alle vorgenannten Waren versehen mit Kodiermitteln und/oder diffraktiven Strukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder optischen Linsenstrukturen, insbesondere für Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel oder zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel und/oder zur Verwendung mit Zahlungsmitteln oder Geldersatzmitteln; Hologramme und hologrammartige Strukturen in Form von Diffraktionsstrukturen, holografischen Strukturen oder Kombinationen hiervon zur Verwendung als Mittel der Identifikation oder Authentifizierung; optische Sicherheitselemente in Form von kodierten Informationsträgern für Banknoten; Identifikations-, Authentifizierungs- oder Geldersatzmittel, nämlich elektronische und nicht-elektronische Informationsträger in Form von Marken, Karten, Scheiben, Anhängern, Bändern sowie Blättern, Überzügen, Hüllen, Folien und Prägefolien aus Papier und/oder Kunststoff und/oder Metall; die vorgenannten Identifikations-, Authentifizierungs- oder Geldersatzmittel versehen mit Kodiermitteln und/oder diffraktiven Strukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder optischen Linsenstrukturen; Sicherheitsfäden (in Form schmaler Präge-, Transfer- oder Laminier-Folienbänder) als Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel soweit in Klasse 9 enthalten

16 Aufkleber, Etiketten, Marken, Siegel, Vignetten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten, Bahnen oder Platten sowie Verpackungsmaterialien in Form von Überzügen, Hüllen und Folien aus Papier und/oder aus Kunststoff sowie Anhänger, Bänder, Blätter und Folien aus Papier oder überwiegend aus Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere zur Aufnahme von Kodiermitteln und/oder diffraktiven Strukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder optischen Linsenstrukturen, insbesondere als nicht-elektronische Informationsträger sowie für Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel oder zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel und/oder zur Verwendung mit Zahlungsmitteln oder Geldersatzmitteln; selbstklebende Folien und Kunststofflaminate für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten und Selbstklebeetiketten (nicht aus Textilmaterial); Identifikations- und Authentifizierungsmittel, in Form von Folienstreifen und Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Prägefolien, Heißprägefolien, Kaltprägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, auch in Streifenform, aus Papier; Prägefolien, Heißprägefolien, Kaltprägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, auch in Streifenform, aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Prägefolien und Laminierfolien überwiegend aus Papier sowie Prägefolien und Laminierfolien überwiegend aus Kunststoff für Verpackungszwecke; alle vorgenannten Folien zur Aufnahme von Kodiermitteln und/oder diffraktiven Strukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder optischen Linsenstrukturen, insbesondere für Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel oder zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel und/oder zur Verwendung mit Zahlungsmitteln oder Geldersatzmitteln

17 Marken, Siegel, Vignetten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten, Bahnen, Platten, Blätter und Folien (Halbfabrikate) aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff sowie Laminate aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren zur Aufnahme von Kodiermitteln und/oder diffraktiven Strukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder optischen Linsenstrukturen, insbesondere als nicht-elektronische Informationsträger sowie zum Einsatz als Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel oder für Identifikationsmittel oder Authentifizierungsmittel und/oder zur Verwendung mit Zahlungsmitteln oder Geldersatzmitteln; Folien überwiegend aus Kunststoff, zum Einsatz als optische Sicherheitsvorrichtungen; Hüllen, Umhüllungen aus Kunststoff und/oder synthetischen Materialien (Halbfabrikate), außer für Verpackungszwecke; Halbfabrikate aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, insbesondere in Form von Marken, Vignetten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten, Bahnen, Platten, Blättern und Folien sowie Kunststofflaminaten, insbesondere zur Herstellung von Datenträgern und Informationsträgern, Identifikationsmitteln, Authentifizierungsmitteln, Zahlungsmitteln oder Geldersatzmitteln; Präge-, Transfer- und Laminierfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; Prägefolien, Heißprägefolien, Kaltprägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen, hauptsächlich aus Kunststoff bestehend, insbesondere solche zur Aufnahme von Kodiermitteln und/oder diffraktiven Strukturen und/oder holografischen Strukturen und/oder optischen Linsenstrukturen; Prägefolien, Heißprägefolien, Kaltprägefolien, Transferfolien, auch in Form von Streifen, außer für Verpackungszwecke, bestehend aus einem Trägerfilm hauptsächlich aus Kunststoff und mindestens einer von dem Trägerfilm ablösbaren Übertragungslage zum Aufbringen auf ein Substrat; Laminierfolien, bestehend aus einem Trägerfilm hauptsächlich aus Kunststoff und weiteren Schichten zum Auflaminieren auf ein Substrat; Bänder, Blätter, Verpackungsüberzüge, hauptsächlich aus Kunststoffmaterialien und/oder synthetischen Materialien, nämlich Folienstreifen, Folien

42 Technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Sicherheitselementen in Form von Identifikations-, Authentifikations- und Warensicherungsmitteln, insbesondere von Datenträgern und Informationsträgern in Form von Folienstreifen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Marken, Siegeln, Vignetten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten, Platten, Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall; technische Beratung über Möglichkeiten der Erhöhung der Fälschungssicherheit durch Verwendung und Anbringung von Sicherheitselementen in den vorgenannten Formen auf Waren, Gegenständen und/oder deren Verpackung, Dokumenten, Zahlungsmitteln oder Geldersatzmitteln; Dienstleistungen eines Industriedesigners; technische Beratung betreffend Oberflächendekoration oder Applikation von Kennzeichnungen, Beschriftungen oder Dekorationselementen mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung und technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken, der Kennzeichnung, der Kontrolle, der Identifikation, der Nachverfolgung und der Sortierung von Waren und Gegenständen; technische Planung von Sicherheitssystemen unter Verwendung von Sicherheitselementen in den vorgenannten Formen, insbesondere zur Zutrittskontrolle, zur Echtheitskontrolle von Dokumenten, Zahlungsmitteln und Geldersatzmitteln, zum Datenschutz sowie zum Schutz von Waren gegen Diebstahl und Fälschung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020120083706
Registernummer	302012008370
Internationale Marke	Nr. IR1180240, 10. Juli 2024

Anmeldedatum	17. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum	08. März 2013
Eintragungsdatum	06. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist	08. März 2013
Ende Widerspruchsfrist	10. Juni 2013
Ablaufdatum	31. Oktober 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juli 2023	202300226652	5f	Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2022	202200407303	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2013	201300046218	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2013	201200349561	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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