RUD

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Ketten, insbesondere Anbindeketten, Ankerketten, Anschlagketten, Sicherungsketten, Verzurr- und Zurrketten; Kettenbolzen; Kettentrommeln; Ketteneinsteller; Kettenspanner; Kettenumlenker; Kettenverkürzer; Kettenglieder; Kettenschlösser; Kettenüberlastanzeigeglieder; Kettenwirbel; Anschlussteile aus Metall zum Sichern von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Kästen, Ketten, Rohre und Profilschienen aus Metall als Führungselemente und im Wesentlichen hieraus bestehende Führungsvorrichtungen zum Geleiten von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall) in eine bestimmte Richtung; Verbindungsteile aus Metall zum Kuppeln von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); im Wesentlichen aus Spannbügeln bestehende Bauelemente und Vorrichtungen zum Verkürzen und Spannen von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Kettengeschirre sowie Federpuffer und Spreizvorrichtungen für Kettengeschirre; Zugfederpuffer aus Metall zum Verzurren von Lasten; Halteschlaufen und Spreizstreben aus Metall für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen; Greifer, Haken, Klauen, Aufhängösen, Halteösen, Befestigungsösen, Schäkel, Spreizstreben und Wirbel für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Schlosser- und Kleineisenwaren; Formmetallteile; bearbeitete und unbearbeitete Guss- und Schmiedeteile; Abschleppketten für Fahrzeuge; Beschläge für Container; Vorrichtungen aus Metall zum Aufstellen von Vieh, im Wesentlichen bestehend aus Anbindeketten, an der Anbindekette geführten Haltebügeln sowie Befestigungselementen für die Anbindeketten

7 Maschinen für die Metallbearbeitung; Fördermaschinen; Hebewinden [Maschinen]; Werkzeugmaschinen; Handhabungsgeräte, insbesondere Handhabungsautomaten mit gesteuertem Ablauf für Fertigungs- und Montagezwecke; Werkzeug- und/oder Werkstückbeschickungs-, -wechsel- und -spannvorrichtungen als Maschinenteile; Förderer, insbesondere Kettenförderer, wie Becherwerke und Kratzerförderer; Bauteile und Baugruppen für Geräte und Förderer der vorgenannten Art; Mitnehmer als Maschinenteile; Antriebswellen; Spannvorrichtungen für Kettenförderer; maschinelle Geräte und Apparate zum Heben von Lasten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Stallentmistungsgeräte; maschinelle Geräte und Maschinen für die Umwelttechnik; Förderketten als Teile von Fördermaschinen, Hebezeugketten als Teile von Hebegeräten; Kettenkästen, Kettenradnaben sowie Kettenradzähne und Kettenräder als Maschinenteile; Führungsräder, Führungsrollen, Führungsschienen, Laufrollen, Umlenkräder und Zahnräder (aus Metall) als Maschinen- und Motorenteile; Becher, Kratzer und Mitnehmer für Kettenförderer (aus Metall); maschinell betätigte Geräte zum Überführen von Gleitschutzvorrichtungen aus ihrer Ruheposition in ihre Arbeitsposition und zurück

8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Hubgeräte, handbetätigte Hebegeräte; Spannvorrichtungen für Gurte und Ketten, insbesondere Zurrratschen; Handwerkzeuge; handbetätigte Geräte zum Überführen von Gleitschutzvorrichtungen aus ihrer Ruheposition in ihre Arbeitsposition und zurück

9 Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von elektrischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Peripheriegeräte [Computer], insbesondere Dockingstationen; elektrische Anzeigegeräte; Computer-Programme, Computersoftware; Datenträger; Materialprüfgeräte und -maschinen; Empfänger und Sender für elektrische Signale; Transponder; insbesondere Radiofrequenz-Transponder; Schreib- und Lesegeräte für elektrische Daten; RFID-Hardware und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Identifikationssysteme, nämlich RFID-Geräte und daraus bestehende Systeme, sowie Codeleser und daraus bestehende Systeme; elektronische Prüfsysteme, nämlich Inspektionsprüfsysteme bestehend aus Prüfgeräten; Last- und Überlastanzeigevorrichtungen und -elemente für Ketten, Seile und/oder Gurte, Ladegabeln, insbesondere mit eingebauten Datensende- und Datenaufzeichnungsvorrichtungen und/oder Sensoren, insbesondere Lastsensoren; alle vorgenannten Waren insbesondere für die Überwachung und/oder Überprüfung und/oder die Lastüberwachung von Anschlag- und Zurrmitteln; Programme für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für die Auslegung, Wartung und Inspektion von Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln und deren Teilen; Datenspeicher zur Anbringung an Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln sowie deren Teile; im Wesentlichen aus Transponder bestehende Systeme sowie Teile hiervon, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten

12 Teile von Fahrzeugen; Gleitschutzvorrichtungen und Gleitschutzketten für Landfahrzeuge; Reifenschutzketten; Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz- und Reifenschutzketten; Bauteile zur Befestigung von Sicherheitsgurten in Fahrzeugen; an Fahrzeugrädern befestigbare Anfahrhilfen für Kraftfahrzeuge; Kettenkästen als Fahrzeugteile; Kettenradnaben sowie Kettenradzähne und Kettenräder als Fahrzeugteile

25 Bekleidungsstücke, Handschuhe, Mützen, Gleitschutzvorrichtungen für Schuhe

37 Bauwesen; Installationswesen; Installation, Reparatur, Wartung und Aufarbeitung (Reparatur) von Förderern, Hebezeugen, Maschinen und Gleitschutzvorrichtungen sowie Reifenketten

41 Organisation, Leitung und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen, Kolloquien, Symposien, Seminaren und Workshops; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Unterricht und Weiterbildung; Erstellung von Unterrichtsmaterialien; alle vorgenannten Dienstleistungen auf maschinenbaulichem Gebiet, insbesondere Hebe-, Zurr- und Anschlagmittel, der Reifenketten und Reifen-Traktionsmittel sowie für auf diesem Gebiet tätige Ingenieure und Betriebswirte, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten

42 Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen von Physikern und Ingenieuren; Dienstleistungen eines technischen Prüf- und Messlabors; Durchführen technischer Analysen; Erstellen technischer Gutachten; Werkstoffprüfung; industrielle Forschung, physikalische Forschung und wissenschaftliche Forschung; Konstruktionsplanung; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Förderanlagen, Hebe-, Zurr- und Anschlagmittel sowie auf dem Gebiet der Reifenketten, Reifenschutzketten, Gleitschutzketten, Reifen-Traktionsmittel und Ketten allgemein, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120082203
Registernummer	302012008220
Internationale Marke	Nr. IR1283791, 18. Juli 2024

Anmeldedatum	11. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum	28. März 2013
Eintragungsdatum	21. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist	28. März 2013
Ende Widerspruchsfrist	28. Juni 2013
Ablaufdatum	31. Oktober 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. November 2022	202100399831	4	Verlängerung, Verlaengert
30. Juli 2013	201300060593	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Mai 2013	201200345170	8e	Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 2013	201200345170		Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2013	201200345170	8e	Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2013	201200345170		Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 2013	201200345170	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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