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Die Deutsche Marke MOBIL-O-GRAPH wurde als Wortmarke am 14.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120068650 |
| Registernummer | 302012006865 |
| Internationale Marke | Nr. IR1155030, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 14. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2013 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software für den Betrieb von medizinischen Geräten und Apparaten, von Diagnostikgeräten, von Blutzuckermessgeräten, Blutdruckmessgeräten und Langzeitblutdruckmessgeräten, von Pulsmessgeräten sowie von medizinischen Geräten zur Kreislaufdiagnostik, vorgenannte Geräte und Apparate auch tragbar, als Handgelenkgeräte und für den Heimgebrauch, Software zum Auswerten der mit diesen Geräten durchgeführten Messungen, alle vorgenannte Software auch als Datenverarbeitungsprogramme in gespeicherter Form auf elektronischen Datenträgern, wie DVD's, CD-ROM's, Disketten, oder in programmierten Schaltkreisen, wie EPROM's; Software für den Betrieb von Telekommunikationseinrichtungen, insbesondere von Mobilfunktelefonen, zur Übertragung von Daten, die mit mobilen, stationären und tragbaren Messgeräten, insbesondere medizinischen Geräten erfasst worden sind; alle vorgenannte Software auch als Datenverarbeitungsprogramme in gespeicherter Form auf elektronischen Datenträgern, wie DVD's, CD-ROM's, Disketten, oder in programmierten Schaltkreisen, wie EPROM's; elektronische Chipkarten, Gebühren- und Speicherkarten für Telekommunikationseinrichtungen, insbesondere für Mobilfunktelefone
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medizinische Geräte und Apparate, Diagnostikgeräte, Blutdruckmessgeräte, Langzeitblutdruckmessgeräte, Pulsmessgeräte, Blutzuckermessgeräte, medizinische Geräte für die Kreislaufdiagnostik, vorgenannte Geräte und Apparate stationär oder tragbar, als Handgelenkgeräte, ortsungebunden und für den Heimgebrauch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2022 | 202100334748 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juli 2021 | 202100181873 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juli 2021 | 202100181873 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2021 | 202100097625 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2021 | 202100097625 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2013 | 201300014131 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Januar 2013 | 201200279368 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120068650