302012006612

DPMA DPMA 2012 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302012006612 wurde als Bildmarke am 03.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Ein Dreieck #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120066127
Registernummer 302012006612
Anmeldedatum 03. August 2012
Veröffentlichungsdatum 07. Dezember 2012
Eintragungsdatum 07. November 2012
Beginn Widerspruchsfrist 07. Dezember 2012
Ende Widerspruchsfrist 07. März 2013
Ablaufdatum 09. Juli 2013

Markeninhaber


56564 Neuwied
DE

Markenvertreter

81369 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung von befüllten und/oder bedruckten Briefhüllen; Maschinen und maschinelle Apparate für die Papier-, Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern; Stanzmaschinen, Prägemaschinen; Maschinen für die grafische Industrie, insbesondere Druckereimaschinen, Maschinen zur Weiterverarbeitung von Druckprodukten, Hefter, Stapler, Schneidemaschinen, Druckmaschinen, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, Flexodruckmaschinen, Offsetdruckmaschinen; Verpackungsmaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Materialrollenwechsler; Palettiermaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Palettierroboter (Maschinen); Teile der vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparate, insbesondere Schneid- und/oder Prägewerkzeuge; Fördermaschinen, insbesondere Senkrechtförderer, Transportsysteme bestehend aus maschinellen Transport- und Förderbändern, -rollen, -ketten, -gurten; Teile der vorgenannten Waren; Maschinenstraßen, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der vorgenannten Waren
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Maschinen zur Herstellung von befüllten und/oder bedruckten Briefhüllen, gebrauchte Maschinen und maschinelle Apparate für die Papier-, Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern, Stanzmaschinen, Prägemaschinen, Maschinen für die grafische Industrie, Verpackungsmaschinen, Materialrollenwechsler, Palettiermaschinen, Palettierroboter, Fördermaschinen, Transportsysteme, Maschinenstraßen oder Teile der vorgenannten Waren
37 Wartung, Reparatur, Umbau von Maschinen zur Herstellung von befüllten und/oder bedruckten Briefhüllen, Maschinen und maschinellen Apparaten für die Papier-, Kartonage- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen und maschinellen Apparaten zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern, Stanzmaschinen, Prägemaschinen, Maschinen für die grafische Industrie, Verpackungsmaschinen, Materialrollenwechsler, Palettiermaschinen, Palettierroboter, Fördermaschinen, Transportsysteme, Maschinenstraßen oder Teilen der vorgenannten Waren
42 technische Projektplanungen bei der Ver- und Bearbeitung, Verpackung, Palettierung von Papier, Kartonage, Tissue, Kunststoff; technische Prozessplanung bei der Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2013 201300254518 5f Löschung, Marke geloescht
03. April 2013 201200371311 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. November 2012 201200271788 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120066127