SPE

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SPE wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120063411
Registernummer 302012006341
Anmeldedatum 23. Juli 2012
Veröffentlichungsdatum 28. März 2013
Eintragungsdatum 21. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2013
Ablaufdatum 31. Juli 2022

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Bandförderer; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Dampfmaschinen; Desintegratoren; Druckluftförderer; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Förderbänder; Fördermaschinen; Gebläse; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Holzbearbeitungsmaschinen; Klappen für Maschinen; Luftkondensatoren; Luftkondensoren; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinenkessel; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Mühlen [Maschinen]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Satiniermaschinen; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schieber [Maschinenteile]; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Trommeln für Maschinen; Waschapparate; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; pneumatische Rohrförderanlagen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, insbesondere für die Werkstoffplattenindustrie; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Klassierung, Sichtung und/oder Abscheidung von Fremdteilen, insbesondere für Schüttgüter wie Fasern, Späne, Recyclate, Einjahrespflanzen, Biomasse, insbesondere abgestimmt auf die Anforderungen der produzierenden Span- und Faserplattenindustrie oder die Recyclingindustrie; Maschinen zur Beförderung von Gütern, zur Beschickung und/oder Entleerung dritter Maschinen, zur Filtrierung, Absaugung, pneumatischen Förderung; Zellenradschleusen, pneumatische Transportanlagen mit Ventilatoren; Teile der vorgenannten Waren; Nass-, Bio- oder Elektrofilter als Teile von Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Schwimmbecken und Bäder
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Beobachtungsinstrumente; Computer-Programme [gespeichert]; Computer-Software [gespeichert]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Dosiergeräte; Druckmessgeräte; Fernsteuerungsgeräte; Gasanalysegeräte; Geschwindigkeitsanzeiger; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Lehren [Messinstrumente]; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Mengenmesser; Messgeräte; Messgeräte [elektrisch]; Messinstrumente; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Thermostate; physikalische Apparate und Instrumente; Überwachungsapparate [elektrisch]; Software, bildgebende Hard- und Software, insbesondere für die Steuerung und Regelung von Maschinen und Anlagen, sowie der darin ablaufenden industriellen Arbeitsvorgänge, unter anderem für die produzierende Industrie, insbesondere für die Werkstoffplattenindustrie
11 Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Brenner; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Dampferzeugungsanlagen; Dampfgeneratoren [ausgenommen Maschinenteile]; Dampfspeicher; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizkessel; Heizungen; Heizungsanlagen; Heißluftapparate; Klimaapparate; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Kühlbehälter; Kühlgefäße für Öfen; Kühlräume; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke; Niveauregelventile für Tanks; Ofenroste; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohre für Heizungskessel; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Trockenapparate und -anlagen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Warmwasserheizungsanlagen; Wasserkühlanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Öfen; Ölbrenner; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Trocknung, unter anderem von Biomasse und insbesondere von Holz- und/oder Sägespänen, Schnitzeln, Rinde, Fasern, faserartigen Produkten, Einjahrespflanzen, auch im Zuge der Rohstoffrückgewinnung, insbesondere für die Werkstoffplattenindustrie; Trommel-, Biomasse-, Faser-, Span- oder Heißdampftrockner; Gaswäscher; Nass-, Bio- oder Elektrofilter als Teile von Luftfilteranlagen; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Brenn- und Mischkammern, druckfeste Aggregate und Rohrleitungen, Heißgaserzeuger, Mehrstoffbrenner, Dampferzeuger und -überhitzer; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Schwimmbecken und Bäder
37 Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Bau von Messeständen und -läden; Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an Lagerhäusern; Bauberatung; Bauleitung; Bauwesen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Fabrikbau; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Öfen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installationsarbeiten; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Reparatur von Pumpen, ausgenommen Schwimmbadpumpen; Wartung und Reparatur von Brennern; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen
42 Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Installation und Wartung von Software; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zertifizierungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Labordienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2023 202300137354 5f Löschung, Marke geloescht
29. Juli 2013 201300060744 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Juli 2013 201300220175 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Februar 2013 201200254010 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120063411