BSP Logo (DPMA, 08.05.2012)
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Die Deutsche Marke BSP wurde als Wort-Bildmarke am 08.05.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120046711 |
| Registernummer | 302012004671 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. August 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. November 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2032 |
Markeninhaber
66115 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
66111 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden, rutschhemmendes Wachs für Fußböden, Schleifpapier, Schmirgel; Reinigungsmittel
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Folien aus Metall für Verpackungszwecke
7
Maschinen zum Schleifen, Polieren und Reinigen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufsautomaten; Verpackungsmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schleifsteine [Maschinenteile]; Etikettiermaschinen
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Polieren und Reinigen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schleifgeräte [handbetätigt]; Schleifscheiben [Handwerkzeuge]; Schmirgelschleifscheiben; Schleifsteine
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- , Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung, Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung], Filter für Atemmasken, Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Schutzmasken, Schutzschirme, Schutzbrillen
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Gehörschutzgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke, Luftkissenfolien aus Kunststoff [für Verpackungszwecke], Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen, Viskosefolien für Verpackungszwecke; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Kunststoffetiketten; Klebebänder; Selbstklebebänder
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. April 2022 | 202200135861 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Dezember 2021 | 202100211333 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Februar 2014 | 201200250902 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 03. Dezember 2012 | 201200250902 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 03. Dezember 2012 | 201200401283 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. Juli 2012 | 201200175606 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120046711