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Waren und Dienstleistungen

7 Druckmaschinen; Offsetrotationsdruckmaschinen; Rollenrotationsdruckmaschinen; Bogenrotationsdruckmaschinen; Bogenanleger; Querschneidemaschinen; Maschinen für das grafische Gewerbe; Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Druckplatten; Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten zu vorgenannten Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie zu Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und zu Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich Steuergeräten, Bogenanlegern, Druckwerken, Farbwerken, Feuchtwerken, Rollenwechslern, Falzapparaten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Fördermaschinen, Förderbänder, Förderapparate zum Fördern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Falzen von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Wechseln von Druckplatten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern von Druckplatten für Druckmaschinen; Fördermaschinen, Förderbänder, Förderapparate zum Fördern von Druckplatten für Druckmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder für Druckwerkszylinder in Druckwerken; Teile von Farb- und/oder Feuchtwerken und Zylindern in Maschinen, zum Temperieren; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Register und/oder Passer in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zur Qualitätskontrolle in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Maschinen und maschinelle Geräte zum Einstellen von Bahnspannungen in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie in Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten

9 elektronische Geräte und elektronische Instrumente, Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software (soweit in Klasse 09 enthalten) für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; elektronische Regelungsgeräte, Steuerungsgeräte, Überwachungsgeräte, Qualitätskontrollgeräte, Produktionskontrollgeräte, Temperaturüberwachungsgeräte, Bahnspannungssteuerungen, Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) und Software als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen, Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert) und/oder Verkaufssoftware (gespeichert) für elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Farbschiebern, Farbwalzen, Feuchtwalzen, Bogenanlegern, Registereinstellvorrichtungen in Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen sowie Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Farb- und/oder Feuchtwerken und/oder Druckwerkszylindern in Druckwerken; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Temperieren von Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylindern in Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe und Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Register und/oder Passer in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung zur Qualitätskontrolle in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software zur Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Bahnspannungen in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanlegern, Querschneidemaschinen sowie Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert), Software für Datenverarbeitungseinrichtungen der Druckvorstufe, dem Druck von Druckerzeugnissen, der Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, der Produktionssteuerung, der Produktionsplanung; Beratungssoftware (gespeichert), Verkaufssoftware (gespeichert) sowie Software für Schnittstellen und/oder Datentransfer für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen sowie Maschinen für das grafische Gewerbe, Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; Software (gespeichert) für Fernsteuerung, Fernbedienung, Fernüberwachung, Steuerung und/oder Regelung von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Software (gespeichert) für Transport, Verpackung und Lagerung von Fernsteuerungen, Fernbedienungen, Fernüberwachungen, Steuerungen und/oder Regelungen von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen sowie Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe und Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

35 Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teilen; Verkaufsförderung für Druckmaschinen, für Offsetrotationsdruckmaschinen, für Bogenanleger, für Querschneidemaschinen, für Maschinen für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile; betriebswirtschaftliche Beratung im Rahmen des Verkaufs von Waren, insbesondere des Verkaufs von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teilen; organisatorische Beratung, betriebswirtschaftliche Beratung, Managementinformationen in Geschäftsangelegenheiten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung zur Sicherung unternehmensspezifischer Qualitätsstandards über die Druckvorstufe, den Druck von Druckerzeugnissen, die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, die Produktionssteuerung, die Produktionsplanung, die Schnittstellen, den Datentransfer und/oder über Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Bogenanleger, für Querschneidemaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; organisatorische Beratung, betriebswirtschaftliche Beratung, Managementinformationen in Geschäftsangelegenheiten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung zur Sicherung unternehmensspezifischer Qualitätsstandards über elektronische Regelungsgeräte, Steuerungsgeräte, Überwachungsgeräte, Qualitätskontrollgeräte, Produktionskontrollgeräte, Temperaturüberwachungsgeräte und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; organisatorische Beratung, betriebswirtschaftliche Beratung, Managementinformationen in Geschäftsangelegenheiten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung zur Sicherung unternehmensspezifischer Qualitätsstandards über elektrische und elektronische Mess- und Prüfapparate und -instrumente zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; organisatorische Beratung, betriebswirtschaftliche Beratung, Managementinformationen in Geschäftsangelegenheiten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung zur Sicherung unternehmensspezifischer Qualitätsstandards über Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparate und -geräte für Farbschieber, für Farbwalzen, für Feuchtwalzen, für Bogenanleger, für Registereinstellvorrichtungen, für Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylinder, für Register und/oder Passer, für Bahnspannungen und/oder zur Qualitätskontrolle für bzw. in Druckmaschinen, Offsetdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen, Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie für bzw. in Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; organisatorische Beratung, betriebswirtschaftliche Beratung, Managementinformationen in Geschäftsangelegenheiten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung zur Sicherung unternehmensspezifischer Qualitätsstandards über Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparate und -geräte für Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, für Farb- und/oder Feuchtwerke und/oder Druckwerkszylinder in Druckwerken, und/oder für Einrichtungen zum Temperieren von Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken; Werbung für Druckmaschinen, Offsetrotationsdruckmaschinen, Bogenanleger, Querschneidemaschinen, Maschinen für das grafische Gewerbe sowie Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teile

37 Installation, Instandhaltung und Reparatur von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier und deren Teilen; Installation, Instandhaltung und Reparatur (soweit in Klasse 37 enthalten) von Datenverarbeitungseinrichtungen der Druckvorstufen, von Teilen oder Zubehör von Datenverarbeitungseinrichtungen der Druckvorstufen, für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen, von Produktionssteuerungen, von Teilen und Zubehör für Schnittstellen und/oder von Teilen oder Zubehör für den Datentransfer, von Einrichtungen zum Transportieren und/oder Lagern von Druckerzeugnissen oder Papier oder Papierrollen für Druckmaschinen, für Offsetdruckmaschinen, für Bogenanleger, für Querschneidemaschinen, für Maschinen und maschinelle Geräte für das grafische Gewerbe sowie für Maschinen und maschinelle Geräte für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektronischen Regelungsgeräten, Steuerungsgeräten, Überwachungsgeräten, Qualitätskontrollgeräten, Produktionskontrollgeräten, Temperaturüberwachungsgeräten und/oder Bahnspannungssteuerungen als Teile oder als Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe und von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier, nämlich zum Transportieren, Schneiden, Falzen, Sammeln, Heften, Verpacken, Zusammentragen, Sortieren, Binden, Abtasten, Kontrollieren, Perforieren, Kleben, Klammerheften, Verschnüren, Banderolieren, Buchbinden; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Mess- und Prüfapparaten und -instrumenten zum Einstellen und Voreinstellen von Unterbaugruppen und Teilen von Druckmaschinen, von Offsetrotationsdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparaten und -geräten für Farbschieber, für Farbwalzen, für Feuchtwalzen, für Bogenanleger, für Registereinstellvorrichtungen, für Einrichtungen zum Lagern und/oder Einstellen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Einrichtungen zum Reinigen von Walzen in Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern, für Schneideinrichtungen und/oder Schneidzylinder, für Register und/oder Passer, für Bahnspannungen als Teile oder Zubehör von Druckmaschinen, von Offsetdruckmaschinen, von Bogenanlegern, von Querschneidemaschinen, von Maschinen und maschinellen Geräten für das grafische Gewerbe sowie von Maschinen und maschinellen Geräten für die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen oder Papier; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Fernsteuerungs-, Fernbedienungs-, Fernüberwachungs-, Steuerungs- und/oder Regelungsapparaten und -geräten für Einrichtungen zum Wechseln und/oder Transportieren und/oder Lagern von Druckplatten, für Farb- und/oder Feuchtwerken und/oder Druckwerkszylindern in Druckwerken und/oder für Einrichtungen zum Temperieren von Farb- oder Feuchtwerken und/oder Zylindern in Druckwerken

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120040357
Registernummer	302012004035

Anmeldedatum	11. April 2012
Veröffentlichungsdatum	22. Juni 2012
Eintragungsdatum	23. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist	22. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist	24. September 2012
Ablaufdatum	30. April 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Januar 2023	202300009641	5f	Löschung, Marke geloescht
23. Juni 2016	201620584271	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2012	201200402554	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. Oktober 2012	201200187515	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Mai 2012	201200138558	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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