302012002621

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, nämlich Reifendruckkontrollsysteme mit Antennen für direktmessende Systeme, Antennen für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen sowie Sonderfahrzeuge, wie Wohnmobile, Land- und Baumaschinen, Anhänger, Auflieger, Frachtcontainer ohne Eigenantrieb, Antennen für mobile und stationäre Bahnanwendungen, Antennen für Lastkraftwagen, Antennen für Omnibusse, Antennen für Flugzeuge, Schiffe und Züge, Antennen für stationäre und mobile Positionierungs- oder Lokalisierungssysteme, nämlich Fahrzeugortungssysteme, Flottenmanagementsysteme und Personenortungssysteme, Antennen für Verkehrstelematiksysteme, wie elektronische Fahrtenbücher, Fahrtaufzeichnungssysteme, mobile Notfallmeldesysteme, telematische Diebstahlsicherung, telematische Mautsysteme, und Verkehrslageerfassungssysteme, Antennen für stationäre Telematik-Dienste, wie automatische Gebührenerfassung, automatische Zählerablesung, Antennen für Navigationssysteme, wie Fahrzeug-Navigationssysteme oder mobile Navigationssysteme, Navigationssysteme für Fahrzeuge und mobile Anwendungen, wie reine Navigationssysteme und Kombinationsgeräte, die auch eine Navigationsfunktionalität beinhalten, Informationsgeräte (Car Infotainment) in und an Fahrzeugen mit Antennen zum Einbau in Fahrzeugen, wie Antennen für Autoradios, Antennen für Fernsehen, Fernseh- und Rundfunk-Empfänger für Fahrzeuge und mobile und portable Anwendungen, wie hybride (analoge und digitale) Fernseh- und Rundfunkempfänger, digitale Fernseh- und Rundfunkempfänger und Kombinationsgeräte, die auch einen Fernseh- oder Rundfunk-Empfänger beinhalten, sowie Zubehör zu den vorstehend genannten Empfängern, nämlich Kabelsätze, separate Kartenleser und Schnittstellengeräte, Antennen für mobile Kommunikation für professional mobile radio (TETRA) in den Bereichen public safety, nämlich für Polizeibehörden, Feuerwehr, Rettungsdienste und Militär, sowie zivile Anwender, nämlich für Energieversorger, Flughafenbetreiber oder den öffentlichen Nahverkehr, Antennen für Mobilfunk für Serviceprovider, Netzbetreiber oder Telekommunikations-Distributoren, TV-Tuner, Repeater, Frequenzumsetzer, Geräte zum Empfangen von Signalen in einem Frequenzband und Wiedergabe in einem anderen Frequenzband, Gerät für den Empfang oder das Aussenden von WLAN- bzw. WiFi-Signalen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen sowie industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen sowie Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für zumindest eine der in Klasse 9 genannten Geräte

45 Vergabe von Lizenzen in einem der in Klasse 09 genannten Bereiche, Lizenzierung von Verfahren, unabhängig von ihrer Realisierung in einem der in Klasse 09 genannten Gebiete

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020120026214
Registernummer	302012002621
Internationale Marke	Nr. IR1138913, 27. März 2025

Anmeldedatum	03. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum	30. März 2012
Eintragungsdatum	28. Februar 2012
Beginn Widerspruchsfrist	30. März 2012
Ende Widerspruchsfrist	02. Juli 2012
Ablaufdatum	28. Februar 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. November 2022	202200361077	5f	Löschung, Marke geloescht
03. Dezember 2020	202000380695	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2020	202000380695	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2012	201200084085	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Februar 2012	201200052066	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

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