302012001324

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012001324 wurde als Bildmarke am 12.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120013244
Registernummer 302012001324
Internationale Marke Nr. IR1149860, 26. November 2024
Anmeldedatum 12. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 13. April 2012
Eintragungsdatum 13. März 2012
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2012
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2012
Ablaufdatum 31. Januar 2032

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
7 Werkzeugmaschinen; elektrische Geräte für Haushalt und Garten; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Unkrauthacken, Beile, Äxte, Sägen, Sensen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, elektrische, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen, Wiedergeben, Anzeigen, Kodieren, Dekodieren, Übertragen, Empfangen, Speichern und Verarbeiten von Ton- und/oder Videosignalen und/oder -daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, einschließlich Sicherheitssoftware und Internetanwendungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Eco Design, Energieeffizienz und CO2-Fussabdruck
42 Durchführung von chemischen Prüfverfahren; Qualitätsprüfung und Zertifizierung von Konsumgütern und anderen Produkten; Qualitätsprüfung und Zertifizierung von Herstellungs- und Verarbeitungsbetrieben, Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren sowie von Materialien und/oder hieraus gefertigten Erzeugnissen; Vergabe von Zertifikaten für geprüfte Herstellungs- und Verarbeitungsbetriebe; Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren sowie für Materialien und/oder hieraus gefertigte Erzeugnisse; Vergabe von Gütesiegeln und Qualitätssiegeln, insbesondere für Textilprodukte; Werkstoffprüfung; Ausarbeitung von Qualitätsrichtlinien für die Werkstoffprüfung und die Produktherstellung und -bearbeitung; Beratung in Fragen der Ökologie und Umweltverträglichkeit; Durchführung von technischen Tests; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten und Analysen für Unternehmen in der Industrie und im Konsumgütermarkt; Prüfung von Sicherheitsrichtlinien von Unternehmen in der Industrie und im Konsumgütermarkt
45 Lizenzierung von Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2022 202100036561 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2012 201200100759 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. März 2012 201200034767 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120013244