302012001324

DPMA DPMA 2012 Trademark registered

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The German trademark 302012001324 was filed as Figurative mark on 01/12/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/13/2012. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lines or bands forming an angle #Other combinations of different geometrical figures, juxtaposed, joined or intersecting, combinations of more than two different geometrical figures

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020120013244
Register number 302012001324
International trademark No. IR1149860, November 26, 2024
Application date January 12, 2012
Publication date April 13, 2012
Entry date March 13, 2012
Start of opposition period April 13, 2012
End of the opposition period July 13, 2012
Expiration date January 31, 2032

Trademark representatives

goods and services

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
7 Werkzeugmaschinen; elektrische Geräte für Haushalt und Garten; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Unkrauthacken, Beile, Äxte, Sägen, Sensen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, elektrische, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen, Wiedergeben, Anzeigen, Kodieren, Dekodieren, Übertragen, Empfangen, Speichern und Verarbeiten von Ton- und/oder Videosignalen und/oder -daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, einschließlich Sicherheitssoftware und Internetanwendungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Eco Design, Energieeffizienz und CO2-Fussabdruck
42 Durchführung von chemischen Prüfverfahren; Qualitätsprüfung und Zertifizierung von Konsumgütern und anderen Produkten; Qualitätsprüfung und Zertifizierung von Herstellungs- und Verarbeitungsbetrieben, Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren sowie von Materialien und/oder hieraus gefertigten Erzeugnissen; Vergabe von Zertifikaten für geprüfte Herstellungs- und Verarbeitungsbetriebe; Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren sowie für Materialien und/oder hieraus gefertigte Erzeugnisse; Vergabe von Gütesiegeln und Qualitätssiegeln, insbesondere für Textilprodukte; Werkstoffprüfung; Ausarbeitung von Qualitätsrichtlinien für die Werkstoffprüfung und die Produktherstellung und -bearbeitung; Beratung in Fragen der Ökologie und Umweltverträglichkeit; Durchführung von technischen Tests; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten und Analysen für Unternehmen in der Industrie und im Konsumgütermarkt; Prüfung von Sicherheitsrichtlinien von Unternehmen in der Industrie und im Konsumgütermarkt
45 Lizenzierung von Schutzrechten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 6, 2022 202100036561 4 Extension, Verlaengert
August 7, 2012 201200100759 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
March 13, 2012 201200034767 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120013244