ABC Eisconcept GmbH

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ABC Eisconcept GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 07.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kältetechnische Ausrüstung #Bären, Koalas, Wombats #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Brillen, Brillengestelle #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120004784
Registernummer 302012000478
Anmeldedatum 07. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2012
Eintragungsdatum 04. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2012
Ablaufdatum 31. Januar 2022

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Maschinen zur Behandlung der Mischungen für die Zubereitung von Speiseeis und Frozen Joghurt; Maschinen zur Behandlung der Mischungen für die Zubereitung essbarer Cremes; Maschinen zur Ausgabe von Speiseeis; Sahnemaschinen; Maschinen zur Herstellung von Kalt- und Warmgetränken, Aufgussgetränken; Verkaufsautomaten für Speiseeis, Softeis und Frozen Joghurt; Verkaufsautomaten für Kalt- und Warmgetränke, Aufgussgetränke; Abfüllmaschinen für Speiseeis, Softeis, Frozen Joghurt, Warm- und Kaltgetränken, Aufgussgetränken; Maschinen für die Getränke- und Lebensmittelindustrie; Maschinen für die Gastronomie; Maschinen für Kühl- und Wärmetechnik; Verkaufsautomaten für die Gastronomie; Verkaufsautomaten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie; Verkaufsautomaten mit Kühl- und Wärmetechnik; Geschirrreinigungsgeräte in gastronomischen Einrichtungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, für Lebensmittel und Getränke aller Arten; automatische Maschinen für die Zubereitung und Aufbewahrung von Speiseeis, Getränken und Ähnlichem; gekühlte Maschinen für die Ausgabe von Speiseeis, Getränken und Ähnlichem; automatische Maschinen für die Zubereitung von Schlagsahne; automatische Maschinen für die Zubereitung von Softeis; Pasteurisiermaschinen; Kühlapparate und -anlagen; vertikale Speiseeismaschinen, pasteurisierende Speiseeismaschinen; Wasserkessel, Cremekocher, Speiseeisvitrinen; Verarbeitungs- und Zubereitungsgeräte, mit Koch- und Kühlfunktion in gastronomischen Einrichtungen; Kühlschränke, Gefrierschränke und -truhen, Kühlgeräte für Getränke und Lebensmittel
30 Kaffee-, Kakao-, Schokoladengetränke; Tee, Teemixgetränke, nicht für medizinische Zwecke; Kaffee, Tee, Kakao; Reis; Tapioka und Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis- und Speiseeiserzeugnisse, Kühleis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2022 202200332169 5f Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2012 201200169697 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Mai 2012 201200035858 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120004784