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Die Deutsche Marke Schmidtbringsel wurde als Wortmarke am 30.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110705291 |
| Registernummer | 302011070529 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2031 |
Markeninhaber
12055 Berlin
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen; herunterladbare Klingeltöne, Musik-, MP3s-, Grafik- und Videodateien für drahtlose Kommunikationsgeräte; Spielprogramme für Computer; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospielprogramme gespeichert auf Cartridges, Disketten, CD-ROMs, Blueray-Scheiben, Kassetten, Bändern und Minidiscs; CD- und Blueray-Player; Compact Disks [Ton, Bild]; DVD-Spieler; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Kassettenabspielgeräte; Laternae Magicae; Optikerwaren; Schallplatten; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Tonträger; tragbare Stereogeräte; Videobänder; Videokassetten; Videorecorder; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Videospielkassetten
16
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art, wie Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Kataloge, Periodika, Werbeschriften; Noten, Telefon- und Kreditkarten; Farbdrucke, Fotographien, Bilder, graphische Darstellungen, Handbücher, Poster, Plakate, Glückwunschkarten, Postkarten, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben, selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke, Schreibwaren und -geräte; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Zeichen- und Malgeräte; Pinsel; Klebestoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Tagebücher; Kalender, Grußkarten, Lesezeichen, Küchentücher aus Papier und sonstige Papiertücher; geographische Karten, Landkarten, Bierdeckel, Adressenstempel, Aktenordner, Aktenhüllen; Servietten, Decken aus Papier oder Zellstoff, Filterpapier; Verpackungsmaterial wie Behälter, Beutel, Tüten, Taschen und Folien aus Papier oder Pappe einschließlich Luftkissen und Schaumfolien aus Kunststoff; Verpackungsmaterial; Klebebänder; Fahnen und Wimpel (aus Papier)
28
Spiele [einschließlich elektronischer Spiele und Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; Bean-bag-Puppen; Brettspiele; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Schachspielset; Spielkosmetika; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Hobby-Bastelkits; Spielzeugkraftfahrzeuge; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | 202300134458 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. November 2021 | 202000422167 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Februar 2021 | 202100023954 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2012 | 201200118047 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. März 2012 | 201200030835 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110705291