Soehnle

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Waagen, Personenwaagen, Küchenwaagen, Haushaltswaagen, Analysewaagen, Fettmesswaagen; Wärmekontrollgeräte; elektrische Leiter; Bügeleisen (elektrisch)

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte; Massagehandschuhe; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch; Massageapparate und Massageinstrumente; Massagesessel; Vibratoren für Betten; Heizdecken und Heizkissen für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 10 nicht zur Verwendung als Erste-Hilfe-Einrichtungen oder notfallmedizinische Einrichtungen oder als Inhalationsgeräte; Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absaugpumpen und deren Teile, oder als Laryngoskope

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Luftreinigungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte für die Wäschepflege; Heizdecken und Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Heizgeräte; Heizvorrichtungen; Bettwärmer; Luftsprudelbäder; Fußsäcke (elektrisch beheizt), Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch), Luftdesodorierungsgeräte, Luftfilter- (Klimatisierung), Luftfilteranlage, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftionisationsgeräte, Luftreinigungslampen (mit keimtötender Wirkung), Ultraviolettlampen nicht für medizinische Zwecke, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Luftsprudelbäder, Luftsterilisationsanlagen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen für Handel und Gewerbe; Erstellung von Werbetexten für den Handel; Marktforschung in Handelsangelegenheiten; Verkaufsförderung für den Handel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze) mit Haushaltswaren aller Art, Küchenwaren aller Art, Waagen aller Art, Massagebedarfsartikel, Massagegeräten samt Zubehör, Heizkissen und Heizdecken

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020110695253
Registernummer	302011069525
Internationale Marke	Nr. IR1111873, 29. Juni 2024

Anmeldedatum	23. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum	05. April 2012
Eintragungsdatum	05. März 2012
Beginn Widerspruchsfrist	05. April 2012
Ende Widerspruchsfrist	05. Juli 2012
Ablaufdatum	31. Dezember 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. November 2021	202000421776	4	Verlängerung, Verlaengert
09. Mai 2014	201400182511	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2012	201200089608	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. März 2012	201200007595	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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