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Die Deutsche Marke Samsung MoVue wurde als Wortmarke am 23.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110693846 |
| Registernummer | 302011069384 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergeben von Ton, Bild oder Daten; Datenträger, Aufzeichnungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware und Computersoftware zur Verwendung in medizinischen Patientenüberwachungsgeräten, zum Empfang, Verarbeitung, Übertragung und Darstellung von Daten; medizinische Software für die Verarbeitung und Darstellung von Bildern auf medizinischen Ultraschall-Bildgebungsapparaten; medizinische Software für die Verarbeitung und Darstellung von Abbildungen der Brust auf medizinischen Kernspintomographen; medizinischer Arbeitsplatz bestehend aus Computerhardware und Computersoftware zum Sammeln und Übertragen von Patientenbilddaten zur Verwendung bei chirurgischen Eingriffen; Software zur Verarbeitung digitaler Anatomiebilder für Diagnose und Behandlung; Software für die Verarbeitung von digitalen Anatomiebildern für Diagnose und Behandlung; Software für die Verarbeitung und Darstellung von medizinischen Bildern auf Mobiltelefonen und Tablet Computern; Software für medizinische Bildgebungsapparate; Diagnoseapparate für nichtmedizinische Zwecke; Audio- und Videoempfänger; Fernseher; Computer; Tablet Computer; Mobiltelefone; Smartphones; Computerbildschirme; DVD-Spieler; Camcorder; Kameras; aufgezeichnete Computersoftware
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Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, Diagnoseapparate für medizinische Zwecke; radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Radiotherapiegeräte; Apparate und Einrichtungen für die Herstellung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Röntgenstrahlen-Schutzvorrichtungen für medizinische Zwecke; medizinische Bildgebungsapparate, die medizinische Bildgebungssoftware beinhalten; integrierte medizinische Untersuchungssysteme enthaltend medizinische Geräte und Computersoftware für Informationsverwaltung zur Verwendung in webbasierter ärztlicher Untersuchung und Beurteilung der Patienten in entfernter klinischer Umgebung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | 202200295056 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juli 2015 | 201520155176 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2012 | 201200054756 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Februar 2012 | 201200023689 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110693846