· MY SOFT · MENÜ Logo (DPMA, 04.11.2011)
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Die Deutsche Marke · MY SOFT · MENÜ wurde als Wort-Bildmarke am 04.11.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110602425 |
| Registernummer | 302011060242 |
| Anmeldedatum | 04. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. August 2012 |
| Ablaufdatum | 30. November 2021 |
Markeninhaber
Francheville
FR
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Babykost
39
Transportwesen und Lagerung von Waren; Straßentransportdienstleistungen; Konditionierung und Verpackung von Waren; Aufbewahrung von Waren; Verteilung und Zustellung von Paketen und Produkten; Einlagerung; Vermieten von Lagerhallen für Dritte; Versanddienstleistungen; Dienstleistungen eines Frachtführers; Anlieferung von Waren; Lagerung von Waren; Lieferung von Waren
42
Planung von wissenschaftlichen Projekten; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; wissenschaftliche Planungsdienstleistungen und Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet der menschlichen Ernährung; wissenschaftliche Entwicklung von neuen Nahrungsmittelprodukten und Nahrungsmittelbestandteilen zum Zweck der Erschaffung von diätetischen Menüs
43
Dienstleistungen von Café-Restaurants, Caféterien, Kantinen; Beherbergungs-Dienstleistungen; Bewirtungsdienstleistungen für und in Unternehmen und Gruppen; Dienstleistungen von Schnellrestaurants und Restaurants mit durchgehendem Service und von Selbstbedienungsrestaurants; alle vorgenannten Dienstleistungen erbracht unter hygienischer, diätetischer und bakteriologischer Kontrolle durch Fachkundige auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2022 | 202200261832 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Oktober 2020 | 202000327517 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201700010402 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. März 2016 | 201620462396 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2013 | 201300016055 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. September 2012 | 201200157108 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. April 2012 | 201100379861 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110602425