302011055428

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302011055428 wurde als Bildmarke am 08.10.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mützen und Baskenmützen #Fünf Farben und mehr #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Eier aller Art, gekochte Eier

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020110554285
Registernummer 302011055428
Anmeldedatum 08. Oktober 2011
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2011
Eintragungsdatum 22. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2012
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Markeninhaber


60599 Frankfurt
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Brillen; Sonnenbrillen; Etuis und Bänder für Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme, Schutzhelme für den Sport; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Spielfilme; auf Filmen und Videobändern aufgezeichnete Fernsehprogramme; Tonaufzeichnungen und andere ton- und audiovisuelle Träger, einschließlich bespielter Schallplatten, bespielter Tonbänder und bespielter Ton-CDs; CD-ROMs; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Computerspiele (Software); bespielte Programmmodule und -kassetten für Video- und Computerspiele; Computerprogramme [gespeichert oder herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert oder herunterladbar]; Lineale [Messinstrumente]
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibinstrumente, insbesondere Füller, Stifte, Kugelschreiber, sowie Füller- und Stiftesets, soweit in Klasse 16 enthalten; Malkästen [Schülerbedarf]; Mal- und Zeichenstifte; figürliche Aufsätze für Stifte als dekoratives Zubehör zu Schreibwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Tagebücher; Comic-Hefte; Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren], auch aufbügelbar; Aufkleberalben; Kalender; Poster; Postkarten; Abziehbilder [Papeteriewaren]; Sammelkarten [Papierwaren]; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Zeichenlineale
28 Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielzeug; Kleinspielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
30 Kaffee; Kaffeeersatzmittel; Tee; Kakao; Pulver auf Kakaobasis für die Zubereitung von Kakaogetränken; Zucker; Zuckerwaren; Dragees (Zuckerwaren) und Kaugummis (nicht für medizinische Zwecke); Tapioka; Sago; Schokolade; Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Pralinen; Schokoladenhohlkörper mit innenliegendem Spielzeug und/oder Kleinspielzeug; feine Backwaren (süß und salzig) und Konditorwaren; Dauerbackwaren (süß und salzig); süße Brotaufstriche, nämlich Nuss-Nougat-Cremes und Schokoladencremes; Speiseeis; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2021 202000349539 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2012 201100390059 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. November 2011 201100354322 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110554285