302011052679 Logo (DPMA, 27.09.2011)
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Die Deutsche Marke 302011052679 wurde als Bildmarke am 27.09.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Schräge Linien oder Bänder #Ein Dreieck #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110526796 |
| Registernummer | 302011052679 |
| Internationale Marke | Nr. IR1126324, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 30. September 2021 |
Markeninhaber
46446 Emmerich
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Silos aus Metall, insbesondere für Kaffee, Kakao und Getreide
7
Maschinen zur Zerkleinerung und Aufbereitung von Feststoffen, insbesondere Kaffee, Kakao, Ölsaaten, Nüsse, Düngemittel, Zucker, Farbpigmente, Metallpulver, Pulverlacke, Kosmetika, Gewürze, Getreide, Kunststoffe oder dergleichen, insbesondere Walzwerke, Mahlmaschinen, Vorzerkleinerer, Mühlen, Pressen, Windsichter und Maschinen zum Fein- und Feinstmahlen; Maschinen zum Fördern, Sichten und Entstauben von gemahlenen, körnigen oder stabförmigen Produkten; Zubehör- bzw. Ersatzteile für alle vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Kakao- und Schokoladenindustrie, insbesondere Reinigungsmaschinen, Entschalungsmaschinen, Mühlenmaschinen, Kakaomassebehandlungsmaschinen, Kakaopressen, Kühler, soweit in Klasse 7 enthalten, Misch- und Knetmaschinen, Walzwerke und Conchiermaschinen; Maschinen zur Herstellung von Mandel- und Nusspräparaten; Maschinen zum Schälen, zur Ölbadbehandlung und zum Überziehen von Nüssen und Mandeln, zur Pastenherstellung und Rohmassenherstellung einschließlich der Herstellung von Marzipan und Persipan; Sortiermaschinen; Mischmaschinen und daraus bestehende Vorrichtungen; Abfüllmaschinen und daraus bestehende Vorrichtungen; Silofüllmaschinen; Abgaskatalysatoren
9
Waagen, Wägeapparate und Wägemaschinen für die Lebensmittelindustrie, insbesondere für Kaffee, Kakao, Nüsse und Getreide; Überwachungsapparate [elektrisch] zur Überwachung der Silofüllung
11
Röstmaschinen und Trockner für Kaffee, Kaffee- Ersatzstoffe, Kakao, Nüsse, Früchte und Getreide; Kühler für die Lebensmittelindustrie, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Installation, Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Industrie- und Maschinenanlagen und Fertigungsstraßen
42
Ingenieurdienstleistungen, insbesondere technische Konzeptionierung und technische Planung von Industrie- und Maschinenanlagen und Fertigungsstraßen sowie technische Beratung; Erstellen von technischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2022 | 202200200802 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. März 2020 | 202000059886 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2012 | 201200044783 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2012 | 201100323388 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110526796