MAXI MARKT

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke MAXI MARKT wurde als Wort-Bildmarke am 07.09.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kinderwagen, Caddies, Roller (mit oder ohne Lenker), Supermarktwagen, Schubkarren #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Briefe in schweren Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110496277
Registernummer 302011049627
Anmeldedatum 07. September 2011
Veröffentlichungsdatum 02. März 2012
Eintragungsdatum 31. Januar 2012
Beginn Widerspruchsfrist 02. März 2012
Ende Widerspruchsfrist 04. Juni 2012
Ablaufdatum 30. September 2021

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; Seifen; Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Duft- und Raumsprays als Duftstoffe; mit Wasch-, Reinigungs-, Spül- und Waschhilfsmitteln und Duftstoffen imprägnierte Reinigungstücher und Tücher; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Schaum- und Duschbäder, Hautcremes, Deodorantien für den persönlichen Gebrauch, Fußpflegemittel, Sonnenschutzmittel; Nagellackentferner; Haarpflegemittel, nämlich Haarwaschmittel, Haarwässer, Mittel zur Haarfestigung, Haarkuren und Haarspülungen, Haarcremes; Zahnputzmittel; Gebisspflegemittel, Mundwasser; mit Wasch-, Reinigungs-, Spül- und Waschhilfsmitteln und Duftstoffen imprägnierte Reinigungs- und Putztücher zur Verwendung im Wäschetrockner; Seifen, Waschmittel, Shampoos und Pflegemittel für Tiere; Tierkosmetika, Tierlotionen für kosmetische Zwecke
5 chemische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen), diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays, Haftmittel für Zahnprothesen, Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Vitaminpräparate; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form, Heilkräuterextrakte, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; Insektizide; Fungizide; Herbizide, Molluszide, Nematozide, Algezide; Duft- und Raumsprays als Luftauffrischungsmittel; Tierlotionen für medizinische Zwecke; Desinfektions- und Ungeziefervertilgungsmittel für Haustiere
6 Stahlspäne
7 elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern; maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte und Maschinen, Reinigungsmaschinen, maschinelle Filtriergeräte, elektrische Rasentrimmer, Akku-Heckenmaschinen, Vertikutierer, maschinelle Gartenhacken, Motorsensen, Häcksler, Schredder, Benzin- und Elektrorasenmäher, elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker, Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Fräsmaschinen, Bohrhammer, Bohrschrauber, Bohr- und Frässtationen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen, Wippsägen, Kettensägen, Stichsägen, Kreissägen, Tischkreissägen, maschinelle Schneidevorrichtungen, soweit in Klasse 7 enthalten, als Zubehör für vorbenannte Sägen und für vorbenannte Werkzeuge angepasste Arbeitstische, Elektrohobel, Schleifgeräte und -maschinen, Elektro- und Handtacker, Heißklebepistolen; Nähmaschinen, Strickmaschinen, Bügelmaschinen, elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Brot- und Aufschnittschneider, Dosenöffner, Mixer, Entsafter, Elektromesser, Elektrozerkleinerer, Universalküchenmaschinen, Nudelmaschinen, Rührgeräte, Fleischhacker, Getreidemühlen; Teile für vorgenannte Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren als Teile vorgenannter Maschinen; elektrische Heckenscheren, Staubsauger
8 Büroscheren; Papierschneider
9 Briefwaagen, Rechenschieber
16 Papier, Pappe, Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, -tischdecken, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftmaschinen, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästchen, Pultordner, Papierkörbe, Drucklettern und -stöcke, Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien, Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln, Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Pinsel, Schreibgeräte, Stifte, Faserschreibgeräte, Radiergummis, Korrekturlacke und -bänder
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Ledergurte, Lederriemen, Umhängeriemen, Beutel und Hüllen einschließlich Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen, Reisenecessaires
21 elektrische Kämme; elektrische Zahnbürsten sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten, handbetätigte Reinigungsgeräte, Putzzeug, Kochgeschirr aus Metall, insbesondere Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer, Salz und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen, kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzer und Zerstäuber von Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert), handbetätigte Geräte für Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Rasier- und Staubpinsel, Putz- und Wischtücher; nicht imprägnierte Reinigungs- und Putztücher
22 Seile, Bindfäden, Netze, nämlich Fischer- und Einkaufsnetze, Zelte, Planen, Segel und Verpackungsbeutel aus textilem Material, Säcke für den Transport und die Lagerung von Gütern (soweit in Klasse 22 enthalten)
28 Spielzeug für Tiere
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gekochtes und tiefgefrorenes Obst, Gemüse und Früchte, Obst- und Gemüsekonserven; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen, Sämereien; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke; frisches Obst und Gemüse; Mulch- oder Torfstreu; tierhygienische Erzeugnisse, nämlich Heimtierstreu, insbesondere Katzenstreu, Vogelsand, Hygienestreu und Bergwiesenstreu, Futtermittel, insbesondere Katzen- und Hundefuttermittel
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher sämtliche vorgenannte Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, Tabakbeutel, Wasserpfeifen, Streichhölzer
35 Marketing, Verkaufsförderung, organisatorische/betriebswirtschafltiche Vertriebs- und Einkaufsberatung, Werbung, einschließlich Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung, Werbedokumentation, Öffentlichkeitsarbeiten (Public relations), Meinungsforschung, Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Waren- und Dienstleistungspräsentationen in elektronischen Netzen; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren mittels elektronischer Netze
36 Durchführung von Kundenbindungsmaßnahmen im Rahmen des Marketings durch Ausgabe von Kundenkarten mit Rabatt und/oder Zahlungsfunktion
43 Bewirtung und Verpflegung von Gästen, Partyservice, nämlich Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2022 202200198553 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juni 2012 201200044691 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Mai 2012 201200198922 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
31. Januar 2012 201100331862 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110496277