HV

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HV wurde als Wortmarke am 05.09.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110490627
Registernummer 302011049062
Anmeldedatum 05. September 2011
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2013
Eintragungsdatum 10. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 2013
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 2013
Ablaufdatum 30. September 2031

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial
9 Software und Datenbanksoftware auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar, insbesondere im Hinblick auf ärztliche Dienstleistungen und für Patienten; elektronische Verlagserzeugnisse und sonstige bespielte Datenträger aller Art wie CDs, CD-ROMs, CDIs, Disketten, Video- und Computerspiele; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Webcams; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere auch Kleincomputer
10 medizinische, pharmazeutische, chirurgische, ärztliche und therapeutische Instrumente, Geräte, Apparate, Artikel und Spezialmöbel (soweit in Klasse 10 enthalten); orthopädische Artikel, Sohlen und Schuhe
16 Druckerei- und Verlagserzeugnisse aller Art, gedruckte Datenbanken, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, EDV-Handbücher und sonstiges druckschriftliches Informationsmaterial; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
35 Vertragsmanagement, nämlich Verhandlung, Vermittlung, Abschluss von Verträgen und Geschäftsführung durch und Verwaltung von abgeschlossenen Verträgen (Vertragserfüllung, Vertragscontrolling, Überwachung von Fristen), jeweils über den Ankauf und Verkauf von Waren für Dritte und von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte, insbesondere im Hinblick auf eine integrierte Versorgung von Patienten mit bestimmten Krankheitsbildern, zum Beispiel von Verträgen mit gesetzlichen Krankenkassen, privaten Krankenversicherern, Krankenhäusern, Apotheken, Gesundheitszentren und sonstigen Leistungserbringern im Gesundheitsbereich wie Ärzten, Pflegediensten, Praxissoftwareherstellern, Pharmaunternehmen, Versandhändlern sowie Kombinationen von Leistungen der vorgenannten Waren- und Dienstleistungsanbietern im Rahmen einer integrierten Versorgung im Gesundheitsbereich; Werbung und Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, insbesondere in Printerzeugnissen, im Internet, auf bespielten Datenträgern und in sonstigen Medien; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen und Veranstaltungen wirtschaftlicher und werblicher Art, auch virtuell im Internet; Durchführung von Produkt- und Dienstleistungspräsentationen sowie -promotionen, auch virtuell im Internet; Planung von Werbemaßnahmen, insbesondere Auftritte von Unternehmen im Internet sowie sonstiger neuer Medien; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken, insbesondere im Hinblick auf Verträge Dritter über den An- und Verkauf von Waren und Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich, speziell im Hinblick auf eine integrierte Versorgung im Gesundheitsbereich sowie insbesondere für Nachrichten- und Serviceplattformen im Internet, speziell zu ärztlichen, medizinischen, gesundheitlichen und pharmazeutischen Themen, zu Themen im Hinblick auf die Ausübung des Arztberufes und im Hinblick auf das Führen von Arztpraxen; betriebswirtschaftliche Bedarfsanalysen, Erstellen von Statistiken, Herausgabe von gedruckten Statistiken für die Werbung, Marktforschung, Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Preisvergleichsdienste für Dritte; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen für Dritte; organisatorische und betriebswirtschaftliche Bewertung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke, insbesondere für den medizinischen und pharmazeutischen Bereich; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich durch organisatorische und betriebswirtschaftliche Bewertung von Erziehung und Unterricht
36 Versicherungswesen, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung und finanzielle Bewertung von Finanz-, Versicherungs- und Immobiliendienstleistungen
38 Telekommunikation; Nachrichten-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Dienstleistungen eines Internet-Providers und/oder eines Online-Dienstes, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellen von Plattformen, Bereitstellen von Portalen im Internet, Telekommunikation mittels Chat-Lines, -Rooms und -Foren, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Bereitstellung des Zugriffes auf das Internet via Einwahlknoten; Vermietung der Zugriffszeit auf Datennetze; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, insbesondere für Ärzte, in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet und in anderen Kommunikationsnetzen, insbesondere zur Benutzung von Datenbanken, von Internet-Suchmaschinen und von Internet Homepages und zur Analyse von ärztlichen Verordnungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im Rahmen einer umfassenden Informations-Plattform zu ärztlichen, medizinischen und pharmazeutischen Themen, zu Themen im Hinblick auf die Ausübung des Arztberufes und im Hinblick auf das Führen von Arztpraxen sowie zu Gesundheitsfragen; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken, insbesondere im Hinblick auf eine Arzneimitteldatenbank sowie eine Informations-Plattform zu ärztlichen, medizinischen und pharmazeutischen Themen, zu Themen im Hinblick auf die Ausübung des Arztberufes und im Hinblick auf das Führen von Arztpraxen sowie zu Gesundheitsfragen
41 Ausbildung und Fortbildung, insbesondere für Ärzte und deren Mitarbeiter im Rahmen der Qualitätssicherung ärztlicher Leistung; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen und Veranstaltungen für Aus- und Fortbildung, insbesondere für Ärzte und deren Mitarbeiter im Rahmen der Qualitätssicherung ärztlicher Leistung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten) insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, Zeitungen, Magazinen, Periodika, Büchern, Kalendern, Prospekten, Broschüren, alle vorgenannten Leistungen auch elektronisch über Datenträger und das Internet, insbesondere im Rahmen von Plattformen zu ärztlichen, medizinischen, gesundheitlichen und pharmazeutischen Themen, zu Themen im Hinblick auf die Ausübung des Arztberufes und im Hinblick auf das Führen von Arztpraxen; Erziehung und Unterricht
42 Entwicklung, Weiterentwicklung und Design von Computersoftware- und -hardware; Erstellen und Design von Internetauftritten; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen im Zusammenhang mit der Kommunikation von Computern, dem Zugang zu Datenbanken und der Überprüfung von Zugangsberechtigungen auf Datennetze und Internet-Homepages; Zertifizierung von Patienteninformationen, Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke, auch virtuell über das Internet, insbesondere für den medizinischen und pharmazeutischen Bereich; Zertifizierung von Erziehung und Unterricht; Qualitätsprüfung im Rahmen der wissenschaftlichen (insbesondere der medizinischen und pharmazeutischen) Bewertung von Patienteninformationen, Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke, auch virtuell über das Internet, insbesondere für den medizinischen und pharmazeutischen Bereich (soweit in Klasse 42 enthalten); Qualitätsprüfung im Rahmen der wissenschaftlichen (insbesondere medizinischen und pharmazeutischen) Bewertung von Erziehung und Unterricht (soweit in Klasse 42 enthalten); Zertifizierung der vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42; Zertifizierung aus medizinischer Sicht für Dienstleister im medizinischen und im Gesundheitsbereich; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Archivierung im Hinblick von redaktionellen Informationen zu ärztlichen, medizinischen, gesundheitlichen und pharmazeutischen Themen; technische Planung beim Betrieb von Gesundheitszentren für Dritte im Bereich der medizinischen Dienstleistungen und der Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen
44 medizinische Dienstleistungen und Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, insbesondere Dienstleistungen eines Arztes, eines Krankenhauses, eines Rehabilitationszentrums, eines Sanatoriums, eines Krankenpflegedienstes, eines Physiotherapeuten, eines Apothekers, eines medizinischen Labors, eines Gesundheitscoaches und/oder eines Psychologen, Dienstleistungen einer Polyklinik; Dienstleistungen eines Gesundheitszentrums im Bereich der medizinischen Dienstleistungen und der Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; integrierte medizinische Versorgung von Patienten, insbesondere Koordination von Ärzten, Krankenhäusern, Krankenpflegediensten und sonstigen Anbietern von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit, auf medizinischem und pharmazeutischem Gebiet, insbesondere über Internetplattformen, telefonisch und interaktiv über die neuen Medien
45 Rechtsberatung- und -vertretung, nämlich Vertretung in Tarifverhandlungen und juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der politischen Lobbyarbeit (Interessenvertretung gegenüber öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Kostenträgern, Politik und Öffentlichkeit)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2023 202300249365 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2021 202000313747 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2020 202000027051 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2015 201520293750 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400369838 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2013 201300009265 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Januar 2013 201100319786 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110490627