RUBIN

Die Deutsche Marke RUBIN wurde als Wort-Bildmarke am 08.08.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.02 #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Waren und Dienstleistungen

1 Düngemittel, insbesondere Pflanzendüngestäbchen, Pflanzendünger; Blumendünger; chemische Lederauffrischungsmittel, insbesondere Lederpflegemittel; chemische Imprägnierungsmittel für Leder, Schuhe und Textilien, insbesondere Imprägnierungsspray und Imprägnierungscreme

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Lederkonservierungsmittel (Wichse), insbesondere Lederpflegemittel; Schuhcreme

4 Kerzen für Beleuchtungszwecke, insbesondere Tafelkerzen, Stumpenkerzen, Votivkerzen; Wachs für Beleuchtungszwecke, insbesondere Teelichter; Dochte für Beleuchtungszwecke; Wachs und Wachsgranulate für Beleuchtungszwecke; Öl für Beleuchtungszwecke, nämlich Öllichter; Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette), insbesondere Lederpflegemittel

5 Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Silberfischchenköder und Mottenfallen; Fungizide; Herbizide; Insektenvertreibungsmittel, Insektenvernichtungsmittel, insbesondere Insektensprays; Fliegenfänger (Klebstreifen), Ameisenköder, Fenster-Fliegenstreifen, Mottenschutzpapier

6 Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; unedle Metalle und deren Legierungen; Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt und für Verpackungszwecke

8 handbetätigte Handwerkzeuge und handbetätigte Geräte, insbesondere Schraubenzieher; Sprühgeräte für Insektizide, Mittel zur Schädlingsbekämpfung und Desinfektionsmittel (handbetätigt)

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Batterien; LEDs, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Anzeigegeräte für Gießwasserstand (Wasserstandsanzeiger)

11 Beleuchtungskörper (Lampen), insbesondere Glühbirnen, Kerzenlampen, Energiesparlampen, Halogenlampen; Filterkartuschen für Wasserfiltriergeräte; Reflektoren für Lampen

16 Frischhaltepapiere und -folien aus Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Müllbeutel, Müllsäcke, Gefrierbeutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Haushaltstücher aus Papier, Papier-Kaffeefilter, Eiswürfelbeutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Crushed Ice Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Papier-Teefilter; Butterbrotpapier; Backpapier, Zugbänder (aus Kunststoff für Verpackungszwecke) zum Schließen von Beuteln und Säcken; Papiermüllbeutel; Frischhaltebeutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke

21 Fallen für Insekten oder Mäuse oder Ratten; Gießkannen; Kerzenleuchter oder Kerzenständer (nicht aus Edelmetall); handbetätigte Sprüher für Duftstoffe (Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Backformen; Schuhputzgeräte (nicht elektrisch), insbesondere Schuhputzschwämme, Schuhputztücher, Schuhbürsten; Aluminiumformen (Küchenartikel); Aromaklemmen (Verpackungsklemmen für Haushaltszwecke), Verpackungsklemmen für Haushaltszwecke

22 Seile, Schnüre (Bindfäden), Bänder zum Binden, nicht aus Metall

26 Schnürsenkel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110439907
Registernummer	302011043990
Internationale Marke	Nr. IR1127206, 29. Juni 2024

Anmeldedatum	08. August 2011
Veröffentlichungsdatum	14. Oktober 2011
Eintragungsdatum	09. September 2011
Beginn Widerspruchsfrist	14. Oktober 2011
Ende Widerspruchsfrist	16. Januar 2012
Ablaufdatum	31. August 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Mai 2022	202200162717	5f	Löschung, Marke geloescht
05. September 2018	201800278662	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2015	201520181383	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2012	201100306001	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. September 2011	201100281905	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie