302011042172 Logo (DPMA, 29.07.2011)
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Die Deutsche Marke 302011042172 wurde als Bildmarke am 29.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110421722 |
| Registernummer | 302011042172 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. November 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2021 |
Markeninhaber
66117 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35
Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Aktualisieren und Pflege (Warten) von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems
38
Bereitstellen von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektronischen Onlineservice; elektronisches Übertragen von Daten (Texte und Formulare) zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Ausbildung und Unterricht, insbesondere über elektronische Medien, auch über das Internet
42
Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere Datenbanken und deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmierleistungen für Dritte
45
Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechts- und steuerberatende sowie verwandte Berufe (Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2022 | 202200129463 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 2020 | 202000399919 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201700015359 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2016 | 201620549434 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2014 | 201400440444 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. April 2012 | 201100375234 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2012 | 201200024718 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. November 2011 | 201100280248 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110421722