Juris Kiosk

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Juris Kiosk wurde als Wort-Bildmarke am 29.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Vier Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vertikale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Andere stilisierte Männer #Köpfe, Büsten #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110421706
Registernummer 302011042170
Anmeldedatum 29. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2011
Eintragungsdatum 10. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2012
Ablaufdatum 31. Juli 2021

Markeninhaber

JURIS GmbH Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

66117 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB
80801 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware; bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35 Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Aktualisieren und Pflege (Warten) von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems
38 Bereitstellen von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektronischen Onlineservice; elektronisches Übertragen von Daten (Texte und Formulare) zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Ausbildung und Unterricht, insbesondere über elektronische Medien, auch über das Internet
42 Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere Datenbanken und deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmierleistungen für Dritte
45 Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechts- und steuerberatende sowie verwandte Berufe (Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2022 202200129553 5f Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2020 202000400063 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2017 201700015404 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2016 201620549380 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2014 201400440395 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2012 201100375270 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Januar 2012 201200024673 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2011 201100280240 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110421706

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