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Die Deutsche Marke MILLTAP wurde als Wortmarke am 22.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110408416 |
| Registernummer | 302011040841 |
| Internationale Marke | Nr. IR1132160, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. November 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2031 |
Markeninhaber
33689 Bielefeld
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinengehäuse; Werkzeugmaschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen mit Werkzeugwechsler; Einzelteile von und Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere maschinelle Spanngeräte, Werkzeughalter, Werkzeugtrommeln, Werkzeugspindeln, Spindelstöcke, Spindelschlitten, maschinelle Werkzeuge und Werkzeugwechsler, Werkzeugmagazine (insbesondere für Werkzeugmaschinen), maschinelle Handhabungsgeräte, Werkstückpaletten, manuell und numerisch gesteuerte Teilapparate, bestehend aus Rundteilapparaten, Teilscheiben, Teilköpfen und Drehtischen; Maschinentische; Einzelteile von und Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fertigungssysteme, bestehend aus Werkzeugmaschinen und numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen, Industrierobotern mit Steuerung, maschinellen Fördergeräten; Baugruppen (Maschinenteile) für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Fräsmaschinen und/oder Drehmaschinen; Handhabungsmaschinen und maschinelle Handhabungsgeräte für Werkstücke oder Werkzeuge; mechanische Werkstück- und/oder Werkzeug-Spannvorrichtungen als Teile von Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Teile der vorgenannten Waren
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Mess- und Prüfgeräte und -instrumente; Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte, insbesondere Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen, Geräte für die Datenspeicherung und -verarbeitung; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Apparate und Geräte bestehen; Teile aller genannten Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), elektromechanische und elektronische Steuerungen und/oder Datenverarbeitungsgeräte für Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen und/oder für Baugruppen von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen; Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung und/oder für die Fertigungsplanung
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Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen für die industrielle Fertigung und/oder für die Fertigplanung, insbesondere Erstellen von Programmen für die numerische Steuerung von Werkzeugmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2021 | 202000247636 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Februar 2016 | 201620424028 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2012 | 201100395160 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. November 2011 | 201100275735 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110408416