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DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ej wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110407495
Registernummer 302011040749
Anmeldedatum 25. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 2011
Eintragungsdatum 07. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2012
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Markeninhaber


East Jordan Mich.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Metallkonstruktionen und Gussteile für Versorgungssysteme, nämlich Einstiegschächte, Deckel und Rahmen für Einstiegschächte, Abdeckungen für Auffangbecken, Einlaufzuführung für Auffangschächte, erhöhte Abläufe und Abläufe für Brücken, Abscheider für Auffangbecken, Auffangschachthauben, Gitterroste und Abdeckungen für Kanalrohre, Gitterroste für Abflussrinnen, Rahmen und Abdeckgitter für Abflussgräben, Auffangschächte mit Bordsteineinläufen, (Kanal)Steigeisen, Schlösser für Schachtabdeckungen, Schilderständer, Baumgitter, Absperrventile, belastbare Keilschieber, industrielle Wasserventile, modulare Abdeckungen für unterirdische Zugänge zu Sanitär-, Elektrizitäts-, Wasser- und Versorgungssystemen
17 Flachgummidichtung gegen Wasserinfiltration und als Ausrichtelemente zur Anpassung an angrenzende Oberflächen und Schutz gegen Vibrationen in Auffangschächten und Einstiegsschächten von Kanalsystemen
19 Gussteile für Bauzwecke zur Nutzung im Straßenbau, Tiefbau und Kanalbau (nicht aus Metall), nämlich Deckel und Rahmen für Einstiegschächte, Regenwasserbordsteineinläufe und Auffangschächte, Einlaufgitter für Abflussgräben und Baumgitter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. August 2021 202000252124 4 Verlängerung, Verlaengert
04. April 2012 201100372177 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. November 2011 201100276344 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110407495