OSYPKA Logo (DPMA, 23.07.2011)
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Die Deutsche Marke OSYPKA wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schwarz #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110406022 |
| Registernummer | 302011040602 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2031 |
Markeninhaber
79618 Rheinfelden
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten
10
ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte und Apparate für die Anwendung in der Diagnose und Therapie, auch in der Diagnose und Therapie von Herz-, Kreislauf-, Nerven-, Gehirn-, Leber- und Verdauungsfunktionen; Herzschrittmacher; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 10 enthalten; Elektroden für medizinische Zwecke, insbesondere Herzdrähte und temporäre Stimulationselektroden zur Verbindung mit einem Herzschrittmacher und/oder mit einem Defibrillator sowie für das Nervenmonitoring; Elektroden, insbesondere Herzschrittmacherelektroden mit aktiver und/oder passiver Verankerung; Katheter, insbesondere steuerbare Katheter mit Polen zur Hochfrequenzablation des Herzens und/oder zur Aufnahme von Herzsignalen und/oder zur Aufnahme von Aktionspotentialen im Herzen, auch mit einem Spülkanal zur Zufuhr von Kühlflüssigkeit sowie Katheter, insbesondere Katheter zum Einfangen und Abführen von Drähten, Stents, Teilen von Ballonkathetern aus dem Herzen oder dem Gefäßsystem des Menschen und zum Absaugen von Gerinseln zum Beispiel im Gehirn; nicht steuerbare Katheter mit Polen zur Aufnahme von Aktionspotentialen im Herzen; nicht steuerbare Katheter mit Polen, mittels welchen Herzaktionspotentiale im Oesophagus aufnehmbar sind; Diagnostikkatheter, nämlich temporäre multipolare Katheter zur intrakardialen Potentialaufnahme und Stimulation des Herzens in Verbindung mit einem externen Herzschrittmacher; Defibrillatoren; medizinische Test- und Überwachungsgeräte; medizinische Elektroden und Katheter; Ballonkatheter zum Weiten von Gefäßen, insbesondere nicht koronaren Gefäßen
11
Sterilisierapparate
37
Sterilisation, Desinfektion und Reinigung von medizinischen Geräten, Instrumenten und Apparaten; Beratung bezüglich Sterilisation, Desinfektion und Reinigung
42
technische Beratung hinsichtlich medizinischer und elektromedizinischer Ausrüstungen, insbesondere auf dem Gebiet der Diagnostik und Therapie von Herz- und Kreislauffunktionen; Durchführung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; Entwicklung und Erstellung von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2021 | 202000250636 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. August 2020 | 202000271584 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2012 | 201200307580 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Februar 2012 | 201100306595 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Dezember 2011 | 201100269666 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 02. Dezember 2011 | 201100269666 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. September 2011 | 201100269666 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110406022