Horpovel Logo (DPMA, 24.05.2011)
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Die Deutsche Marke Horpovel wurde als Wort-Bildmarke am 24.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110346984 |
| Registernummer | 302011034698 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 30. September 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2021 |
Markeninhaber
44793 Bochum
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung; Bleichmittel; Emulsionsmittel; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke; chemische Zusatzmittel für Fungizide und Insektizide; Enzyme und Enzympräparate für gewerbliche Zwecke
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Detergentien (soweit in Klasse 3 enthalten); Reinigungsmittel, auch solche mit desinfizierender Wirkung für industrielle, gewerbliche und Haushaltszwecke, nämlich zur Reinigung von Gegenständen aus Kunststoffen, Glas, Ton, Porzellan, Emaille, Steingut, Kunststein, Metall, Gummi, Hartgummi, Holz und Kunstholz; Flaschenreinigungsmittel, nämlich chemische Mittel auch in Verbindung mit waschaktiven Substanzen, Tankreinigungsmittel, nämlich chemische Mittel auf Phosphatbasis in Verbindung mit waschaktiven Substanzen; Geschirrspülmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder); alle vorgenannten Waren auch in Verbindung mit Gleitmitteln, Nachfettungsmitteln und Rostlösemitteln; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; kosmetische Dusch- und Badegels; desodorierende, desinfizierende und medizinische Seifen
5
Desinfektionsmittel; Fungizide, Herbizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
37
chemische Reinigung, Desinfektionsarbeiten, Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten in Gebäuden, Vermietung von Reinigungsmaschinen; Reinigung von Oberflächen, Membranen sowie von Geräten und Apparaten für die Lebensmittelproduktion
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Entwicklung von Reinigungsmitteln und -produkten; technische Beratung, technische Beratung hinsichtlich Anwendungstechniken für die Reinigung; biologische Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Reinigungstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2022 | 202200049637 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700407404 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2012 | 201100331710 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. September 2011 | 201100178754 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110346984