RINGBACK Logo (DPMA, 27.05.2011)
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Die Deutsche Marke RINGBACK wurde als Wort-Bildmarke am 27.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110296782 |
| Registernummer | 302011029678 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2031 |
Markeninhaber
22941 Bargteheide
DE
Markenvertreter
24114 Kiel
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung und Verpackung von Lebensmitteln; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtungsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2021 | 202000178943 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2018 | 201800071210 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2012 | 201100356369 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Oktober 2011 | 201100204193 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110296782