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Die Deutsche Marke Babcock Borsig Steinmüller wurde als Wortmarke am 25.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110293406 |
| Registernummer | 302011029340 |
| Internationale Marke | Nr. IR1119824, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2012 |
| Ablaufdatum | 09. Januar 2013 |
Markeninhaber
46049 Oberhausen
DE
Markenvertreter
69115 Heidelberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen sowie deren Einzelteile zum Trennen, Sortieren, Fördern, Pressen und Zerkleinern von Brenn- und Rohstoffen sowie von Müll und Abfall, insbesondere Mühlen aller Art; maschinelle Gebläse, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Abscheider, insbesondere Elektro- und Nassabscheider (Hydrozyklone); Nutzgaserzeuger; Kompressoren; Turbinen, nämlich Dampf- und Gasturbinen, Dampfkondensatoren, Überhitzer; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen und deren Einzelkomponenten
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Heizungskessel, Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte und -maschinen, vorgenannte Waren bestimmt für Anlagen zur Kraftwerks/Feuerungstechnik, bestehend aus Wärmetauschern, Brennern, Abscheidern für Dampfheizungsanlagen (nichtautomatisch), Feuerungen, Heißgaserzeugern, Abhitzekesseln, Vorwärmern, Heizflächen, Gaskondensatoren, Kühlanlagen, Kühlapparaten, Reaktoren, Überhitzern sowie Teile der genannten Maschinen und Anlagen; Maschinen der Feuerungstechnik für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Vorwärmgeräte; Gas-Öl-Kombibrenner oder Gasflächenbrenner, Rauchgasreinigungsanlagen und deren Komponenten, soweit in Klasse 11 enthalten, Wasser- und Abwasseraufbereitungsanlagen, -konditionierungsanlagen und deren Teile zur Abwasserklärung
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht, Datenverwaltung mittels Computer; organisatorisches Gebäudemanagement, nämlich Prozesssteuerung, insbesondere Steuerung von Subunternehmen und Kooperationspartnern, die als Auftragnehmer im Rahmen von Projekten kaufmännische, technische oder infrastrukturelle Dienstleistungen erbringen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Maschinen und maschinellen Geräten und Anlagen sowie deren Einzelteilen zum Trennen, Sortieren, Fördern, Pressen und Zerkleinern von Brenn- und Rohstoffen sowie von Müll und Abfall, insbesondere mit Mühlen aller Art, maschinellen Gebläsen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Abscheidern, insbesondere Elektro- und Nassabscheidern (Hydrozyklone), Nutzgaserzeugern, Heizungskesseln, Kompressoren, Turbinen, nämlich Dampf- und Gasturbinen, Dampfkondensatoren, Überhitzern, Steuergeräten für Maschinen und Motoren, nämlich elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen und deren Einzelkomponenten, Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte und -maschinen, vorgenannte Waren bestimmt für Anlagen zur Kraftwerks-/Feuerungstechnik, bestehend aus Wärmetauschern, Brennern, Abscheidern für Dampfheizungsanlagen (nichtautomatisch), Feuerungen, Heißgaserzeugern, Abhitzekesseln, Vorwärmern, Heizflächen, Gaskondensatoren, Kühlanlagen, Kühlapparaten, Reaktoren, Überhitzern sowie Teilen der genannten Maschinen und Anlagen sowie Maschinen der Feuerungstechnik für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Vorwärmgeräten, Gas-Öl-Kombibrennern oder Gasflächenbrennern, Rauchgasreinigungsanlagen, deren Komponenten, Wasser- und Abwasseraufbereitungsanlagen, -konditionierungsanlagen und deren Teilen zur Abwasserklärung
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Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der vorgenannten Waren und Anlagen, auch zur Inbetriebnahme und zum Probebetrieb sowie zur Modernisierung und Optimierung; Vermietung von Baumaschinen und Reinigungsmaschinen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf, Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Durchführung von chemischen und industriellen Analysen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, des Maschinenbaus; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Konstruktionsplanung; technische Planung, technische Berechnung, technische Überprüfung der Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen und Stahlbau, Kraftwerks-/Feuerungsanlagen, Wärmeisolationssysteme, Entaschungssysteme, Anlagen und Maschinen zur Kohlezerteilung, technische Fernüberwachung für Wartungszwecke in und an Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen und Stahlbau, Kraftwerks-/Feuerungsanlagen, Wärmeisolationssysteme, Entaschungssysteme, Anlagen und Maschinen zur Kohlezerteilung; technische Entwicklungsleistungen für Dritte, insbesondere zur Prozessoptimierung; industrielle Analysen, insbesondere für Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2013 | 201300018902 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Januar 2013 | 201100376655 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 10. April 2012 | 201100376655 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 11. November 2011 | 201100216763 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110293406