302011027865

Waren und Dienstleistungen

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten (insbesondere in Form von Adhäsionspostkarten) und nicht codierte Ausweise; Schreibwaren, insbesondere Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichnungsgeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)

24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe, Gardinen, Rollos (jeweils aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets (jeweils nicht aus Papier) als Tischwäsche

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren, insbesondere Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten, insbesondere Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder

28 Spiele; Spielzeug; Spiele (insbesondere Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Figuren zu Spielzwecken, insbesondere Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

30 Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladenwaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsaucen, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Saucen (Würzen) als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Gemüsepasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke auf der Basis von Kohlenhydraten oder Ballaststoffen; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen oder Kohlenhydraten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020110278652
Registernummer	302011027865

Anmeldedatum	19. Mai 2011
Veröffentlichungsdatum	04. November 2011
Eintragungsdatum	29. September 2011
Beginn Widerspruchsfrist	04. November 2011
Ende Widerspruchsfrist	06. Februar 2012
Ablaufdatum	31. Mai 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Februar 2022	202200052595	5f	Löschung, Marke geloescht
02. März 2012	201100325469	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2012	201200021379	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2011	201100193195	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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